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Breitbandausbau ausgebremst

von Landkreis Leipzig Landkreis Leipzig am 27.12.2021

Fehlende Fördermittel des Freistaats bremsen derzeit die Aktivitäten der Breitband GmbH Landkreis Leipzig aus. Die kreiseigene Gesellschaft soll den Ausbau des schnellen Internets an den Stellen voranbringen, die sich für private Unternehmen wirtschaftlich nicht lohnen. Die Finanzierung für die Anbindung der Orte mit einer Versorgung von weniger als 30Mbit/s (sog. weiße Flecken) ist über Fördermittel des Bundes und des Landes zu 90 % abgesichert. Offen ist jedoch derzeit, ob und wie die Förderung von Anschlüssen mit einer Versorgung unter 100 Mbit/s (sog. graue Flecken) gelingen kann. Während das Bundesprogramm auch für diese Gruppe bereits seit April 2021 eine Förderung zwischen 50-70% vorsieht, fehlt es bis heute an einer Kofinanzierung durch den Freistaat. Für ca. 13.500 zu versorgende Adressen müsste der Landkreis Leipzig ohne Fördermittel des Freistaats einen Eigenanteil in zweistelliger Millionenhöhe aufbringen. Dies ergibt die erste Auswertung des Markterkundungsverfahrens mit dem der Landkreis die Zahl der förderfähigen Adressen im Landkreis ermitteln wird. Die fehlende Förderzusage des Freistaates betrifft aber auch Anschlüsse mit einer Versorgung unter 100 Mbit/s, die direkt am Weg zu den "weißen Flecken" liegen. Weil die Erdarbeiten einen großen Teil der Kosten ausmachen, hatten die Landkreise und Kommunen schon früh darauf gedrängt, auch solche Anschlüsse in die Förderung einzubeziehen. Gerade diese Adressen müssten jetzt in die laufenden Ausschreibungsverfahren einbezogen werden, um z.B. deutliche Verringerung der Kosten für Tiefbauarbeiten zu erzielen. "Schnelles Internet ist selbstverständlich geworden und ein wichtiger Standortvorteil" so Landrat Henry Graichen. Das habe auch der Bund verstanden und stelle deshalb beträchtliche Mittel für die Digitalisierung bereit. Allerdings sei ohne eine Kofinanzierung des Freistaats der Breitbandausbau im Landkreis in großen Teilen nicht realisierbar, so Graichen weiter. Der Ausbau sei ist dringend notwendig und dürfe auch angesichts steigender Baupreise nicht hinausgezögert werden. "Gerade in Sachsen ist eine gute digitale Infrastruktur entscheidend für die Entwicklung unserer ländlichen Regionen", wirbt der Landrat dafür das Bundesprogramm zu unterstützen, um nicht den Anschluss zu verpassen.