Versammlungsgeschehen - PM vom 09.01.2022

Landkreis Leipzig (Brandis, Grimma), Landkreis Nordsachsen (Oschatz), Stadt Leipzig

7./8. Januar 2022

Am Freitag, den 7. Januar 2022, gegen 19:30 Uhr, sammelten sich in Grimma 30 Personen im Bereich der Lorenzstraße. Mit Trillerpfeifen, Musikboxen und unter lauten Ausrufen bewegte sich die Gruppe über Augustinerstraße und die Klosterstraße bis hin zum Markt. Nach dem Hinzuziehen von Polizeikräften konnte im Bereich des Marktes noch eine einstellige Zahl von Teilnehmern festgestellt und einer Identitätsfeststellung unterzogen werden. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung und eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden gefertigt. Gegen 21:00 Uhr hatten sich alle Teilnehmer entfernt. Am gleichen Tag sammelten sich am Abend in der Ortslage Brandis in etwa 70 Personen im Bereich des Marktes. Störungen waren dabei keine zu verzeichnen. In Oschatz fanden am Samstag, den 8. Januar 2022, im Zeitraum von circa 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr an mehreren Stellen Versammlungen als ?Stiller Protest? gegen die Corona-Maßnahmen statt. Die einzelnen Versammlungen waren alle angezeigt und verzeichneten Teilnehmerzahlen im einstelligen Bereich. Insgesamt waren 44 Personen beteiligt. Die Teilnehmer führten Banner und Transparente mit, verhielten sich durchgängig friedlich und hielten alle Auflagen ein. Es kam zu keinen polizeirelevanten Vorkommnissen. Im Leipziger Zentrum fand, ebenfalls am Samstag, von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr, ein angezeigter Fahrradaufzug unter dem Motto ?Ring frei! ? Pop-Up-Bike-Lane Dittrichring? statt. Es beteiligten sich sieben Personen, die Strecke führte vom Dittrichring über die Gottschedstraße bis zum Alten Amtshof. Der friedliche Aufzug verlief ohne Vorkommnisse.

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