Polizeieinsätze anlässlich mehrerer Versammlungen im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen - PM vom 20.04.2021

Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie Stadtgebiet Leipzig

16. April 2021, 16:30 Uhr bis 23:15 Uhr

Gestern Nachmittag beginnend bis in die späten Abendstunden fanden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Leipzig und Nordsachsen sowie in der Leipziger Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Die zuständigen Polizeireviere der Polizeidirektion Leipzig führten dazu Einsätze, teilweise mit Unterstützung der Einsatzzüge sowie der sächsischen Bereitschaftspolizei, durch. In Geithain fand ab circa 18:30 Uhr im Bereich des Marktes eine angezeigte Versammlung mit zunächst 19 Teilnehmern unter dem Thema ?Antifa bleibt Landarbeit? statt. Kurze Zeit später sammelten sich kleinere Personengruppen auf dem Markt, die nicht dieser Versammlung zuordenbar waren. Diese trugen teilweise keine Mund-Nasen-Bedeckung. Sie wurden daraufhin mehrfach durch die Polizei aufgefordert, die Hygienemaßnahmen einzuhalten. Auch auf wiederholte Nachfrage vor Ort wurde keine Versammlung angezeigt. Plötzlich setzten sich etliche Personen in Bewegung und die im Bereich des Rathauses befindlichen Personen schlossen sich der Gruppe an. Diese Personengruppe wuchs auf circa 80 Personen an. Während die Personen in Richtung Stadtpark gingen, schlossen sich noch weitere 20 Personen an. In Höhe der Chemnitzer Straße, drehte der Aufzug unvermittelt und wollte sich zurück in die Querstraße bewegen. Polizeikräfte versuchten dies durch eine Fahrzeugsperre zu verhindern. Nachdem polizeiliche Maßnahmen angekündigt wurden, griffen einzelne Personen aus der Gruppe heraus die Einsatzkräfte tätlich an. Aus dem Schutz der Gruppe heraus wurden Einsatzkräfte angesprungen, durch Schubsen wurde versucht, sich der polizeilichen Umschließung zu entziehen. Aufgrund der Angriffe waren die Einsatzkräfte gezwungen Pfefferspray einzusetzen. Bei den Auseinandersetzungen wurde eine Beamtin leicht verletzt. Bei 62 Personen wurden Maßnahmen zur Identitätsfeststellung wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz beziehungsweise gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung durchgeführt. Im Zusammenhang mit den Übergriffen auf die Einsatzkräfte der Polizei konnten sieben Tatverdächtige vor Ort festgenommen werden. Für sechs Personen ordnete die Staatsanwaltschaft die vorläufige Festnahme an. Einer der Tatverdächtigen wurde vor Ort aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen Landfriedensbruch aufgenommen. In Oschatz begann gegen 17:40 Uhr die Versammlung gegen die Masken- und Testpflicht an Kitas und Schulen mit circa 300 Personen, darunter viele Kinder. Kurz vor 19:00 Uhr wurde die Versammlung beendet. Durch den Versammlungsmoderator wurde zu einem nachfolgenden Spaziergang ohne Meinungskundgabe eingeladen. Dieser wurde mit 80 Personen unter Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutzverordnung durchgeführt. Nachdem dieser am Kundgebungsort gegen 19:30 Uhr endete, verließen die Personen den Platz in unterschiedliche Richtungen. Versammlungs- und coronaschutzrechtliche Verstöße wurden den Einsatzkräften nicht bekannt. Im Bereich der Leipziger Innenstadt fanden in der Zeit von 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr mehrere Versammlungen statt. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Versammlungsbehörde wurde die Versammlung mit dem Thema ?Gefangenschaft Armenier im Krieg zwischen Aserbaidschan und Berg Karabach? mit 70 Personen, die Versammlung ?Für unsere Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie? mit bis zu 160 Personen sowie die Versammlung ?Monday on my mind?, die ebenfalls in der Spitze 160 Teilnehmer hatte, begleitet. Bei der Versammlung mit 70 Teilnehmern kam es zu keinen polizeilichen Feststellungen. Bei der zweitgenannten Versammlung hielten die Teilnehmer die Auflagen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung weitestgehend ein. Allerdings war hier ein mehrfaches Ansprechen der Teilnehmer durch die Versammlungsbehörde und Einsatzkräfte notwendig. Vereinzelt wurden Verstöße geahndet. Aus der Versammlung mit dem Thema ?Monday on my mind? heraus kam es zu einer tätlichen Beleidigung in Richtung des Teilnehmers einer anderen Versammlung. Eine Spontanversammlung der Teilnehmer aus der Versammlung mit dem Thema ?Für unsere Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie?, um in Rufweite der Versammlung ?Monday on my mind? zu gelangen, wurde durch die Versammlungsbehörde abgelehnt. Durch den Einsatz von Unterstützungskräften der sächsischen Bereitschaftspolizei konnten ein Aufeinandertreffen der Teilnehmer nach Beendigung der Versammlungen verhindert werden. Neben 15 Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurde eine Anzeige wegen tätlicher Beleidigung erstattet. Weiterhin wird der Verdacht des Gebrauchs gefälschter Atteste gemäß § 279 StGB in zwei Fällen geprüft. In den Stadtgebieten von Grimma, Colditz und Wurzen fanden Spaziergänge gegen die Coronaschutzmaßnahmen statt. In Grimma beteiligten sich circa 150 Personen, in Colditz circa 130 Personen und in Wurzen circa 120 Personen an den Spaziergängen. Weiterhin fand in Colditz eine Versammlung unter dem Motto ? loud statt out / Für Anstand & Solidarität? mit 25 Personen statt. Sowohl die Spaziergänge als auch die Versammlung verliefen weitgehend ohne Vorkommnisse. Es wurden einzelne Verstöße registriert und entsprechende Verfahren eingeleitet. (mh)