Polizeibericht für Landkreis Nordsachsen und Umgebung

Polizeieinsätze am Wochenende - PM vom 09.07.2021

Leipzig (Stadtgebiet) und Landkreis Nordsachsen

10.07.2021

Die Polizeidirektion Leipzig bereitet sich derzeit auf das Einsatzgeschehen am kommenden Wochenende vor. Für den Samstag wurden mehrere Veranstaltungen für den Bereich der Innenstadt Leipzig und den Landkreis Nordsachsen angemeldet, die vorwiegend in den Nachmittagsstunden stattfinden werden. Unter anderem sind ein Aufzug im Bereich der Leipziger Innenstadt und ein Fahrradaufzug von Leipzig nach Taucha angemeldet. Die Polizeidirektion Leipzig wird eng mit den zuständigen Versammlungsbehörden und Ordnungsämtern zusammenarbeiten, um einen sicheren und geordneten Ablauf der Veranstaltungen zu gewährleisten. Zu diesem Zweck werden auch Kräfte der Bereitschaftspolizei und aus anderen Bereichen unterstützen. Die Polizei weist darauf hin, sich auf Einschränkungen im öffentlichen Verkehrsraum und dem Bereich der Innenstadt von Leipzig einzustellen. Es werden Kommunikationsteams und Hubschrauber zum Einsatz gebracht. (cg)

Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig - PM vom 18.05.2021

Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

10.05.2021

Gestern führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen in den Nachmittags- und Abendstunden mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch. In Leipzig begann kurz nach 18:00 Uhr in der kleinen Rosentalgasse/Ranstädter Steinweg eine Versammlung der Bewegung ?Leipzig nimmt Platz? mit dem Motto ?Gegen jeden Antisemitismus?. Die beginnende Teilnehmerzahl von 50 wuchs im Verlauf der Versammlung auf etwa 130 an. An einer Versammlung der ?Bürgerbewegung Leipzig?, die gegen 19:15 Uhr auf dem Parkplatz des Naturkundemuseums begann, nahmen etwa 90 Personen teil. Aus der Versammlung der Bewegung ?Leipzig nimmt Platz? begaben sich etwa 35 Personen in den Versammlungsbereich der ?Bürgerbewegung Leipzig?. Durch die lautstarken, verbalen Störungen aus dieser Gruppierung heraus wurde durch die anwesende Versammlungsbehörde festgestellt, dass ein störungsfreier Ablauf der Versammlung der ?Bürgerbewegung Leipzig? nicht mehr gewährleistet werden konnte. Aus diesem Grund wurde der störende Personenkreis aus der Versammlung ausgeschlossen. Die Gruppierung meldete anschließend eine Spontanversammlung an, an der 50 Personen teilnahmen. Um 20:15 Uhr wurde die Versammlung der ?Bürgerbewegung Leipzig? beendet und kurze Zeit später beendeten die Versammlungen des Gegenprotestes ebenfalls. Es kam zu keinen weiteren Störungen. In Delitzsch versammelten sich etwa zeitgleich etwa 250 Personen, die ohne Einhaltung der Mindestabstände und fehlende Mund-Nasen-Bedeckungen durch das Stadtgebiet liefen. Auf Ansprachen der Polizei zur Einhaltung der Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung reagierten die Personen nicht. Sie trugen ein Schild und Bekleidungen mit kritischen Inhalten in Bezug zu den Coronamaßnahmen. Nach dem Spaziergang versammelte sich der Großteil auf dem Marktplatz. Polizeibeamte stellten bei den verbliebenen Teilnehmern Personalien fest und ahndeten etwa 20 Verstöße gegen die Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung. Zudem wurde eine Strafanzeige wegen des Durchführens einer nicht angemeldeten Versammlung erstattet. Weitere ?Spaziergänge? in Torgau (vereinzelte Teilnehmer), Wurzen (etwa 100 Teilnehmer), Colditz (etwa 170 Teilnehmer), Grimma (etwa 100 Teilnehmer) und Geithain (etwa 50 Teilnehmer) verliefen ohne Vorkommnisse. Abstands- und Hygieneregeln wurden größtenteils eingehalten. Festgestellte Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurden durch Einsatzbeamte entsprechend geahndet. Für eine angemeldete Versammlung in Oschatz erließ das Landratsamt Nordsachen im Vorfeld eine Verbotsverfügung. Diese wurde durch Einsatzkräfte am Nachmittag durchgesetzt. An mehreren Stellen sammelten sich im Stadtgebiet kleinere Personengruppen und letztlich liefen knapp 40 Personen lose und unter Einhaltung von Abstands- und Hygienevorschriften in Richtung Innenstadt. Ein Versammlungscharakter lag laut anwesender Versammlungsbehörde nicht vor. (sf)

Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig - PM vom 11.05.2021

Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

10.05.2021

Gestern Abend führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch. Auf dem Markt in Torgau fand gegen 18:30 Uhr eine angemeldete Versammlung unter dem Motto ?Gegen den Lockdown! Für die Freiheit! zum Schutz unserer Kinder!" mit circa 80 Teilnehmern statt. Ein Mitarbeiter der Versammlungsbehörde des Landkreises und ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Torgau waren vor Ort. Nach verschiedenen Redebeiträgen wurde die Kundgebung gegen 19:30 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Insgesamt wurden 18 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung und Nichtbeachtung der Versammlungsauflagen gefertigt. Es wurden 16 Platzverweise erteilt, wobei zur Durchsetzung in einem Fall unmittelbarer Zwang erforderlich war. In Oschatz wurde auf dem Parkplatz der Döllnitzsporthalle eine Versammlung unter dem Motto ?Gegen Masken- und Testpflicht an Kitas und Schulen? angezeigt. Durch die Polizei wurde drei Teilnehmern der Zugang zum Versammlungsgelände untersagt, da diese keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Die Versammlung begann um 17:30 Uhr mit circa 200 Teilnehmern. Eine Teilnehmerin trug keinen Mund-Nasen-Schutz und verweigerte das Aufsetzen. Auch der Aufforderung, die Versammlung zu verlassen, kam sie nicht nach. In der weiteren Folge rief ein Redner die Versammlungsteilnehmer zur Solidarität auf, woraufhin viele ihre Masken abnahmen. Als die Leiterin der Aufforderung, die Versammlung zu beenden, nicht nachkam, wurde die Versammlung durch die Polizei mittels Lautsprecherdurchsagen beendet. Während des Abganges kam es zu einer Beleidigung gegenüber einem Polizeibeamten. Mitarbeiter der Versammlungsbehörde, die ebenfalls vor Ort waren, bereiten das Geschehen nach und prüfen entsprechende Maßnahmen gegen den Redner und die Versammlungsleiterin. Ebenso wurden durch diese die Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung geprüft. Durch die Polizei wurden drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gefertigt. In Grimma fanden sich circa 130 Personen auf dem Markplatz ein. Diese führten von 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr einen Spaziergang durch die Innenstadt durch. Es erfolgte keine Meinungsbekundung durch Rufe, Plakate oder Fahnen. Ein Versammlungscharakter konnte nicht festgestellt werden. In Wurzen trafen sich gegen 18:30 Uhr auf dem Bürgermeister-Schmidt-Platz insgesamt 20 Personen. Diese bewegten sich in kleinen Gruppen entlang der der Lüptitzer Straße und verflüchtigten sich wenig später wieder. Ein Versammlungscharakter konnte auch hier nicht festgestellt werden. Am Rande des Geschehens kam es zu einem Vorfall zwischen einem Mann und Polizeibeamten. Aufgrund einer dazu bestehenden Anzeige und der in den sozialen Medien bekannten Videos, wurden gegen einen Polizeibeamten Ermittlungen wegen einer Körperverletzung im Amt aufgenommen. In Colditz sammelten sich circa 100 Personen auf dem Parkplatz Sophienplatz. Nachdem die Polizei Lautsprecherdurchsagen tätigte, wurde durch eine der Personen eine Versammlung angezeigt. Die Gruppe bewegte sich kurz darauf ohne den Leiter durch das Stadtgebiet. Währenddessen kam es zu einem tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten, als ein Mann versuchte, eine Polizeikette zu durchbrechen. Weiterhin kam es durch eine Frau zu einem versuchten Diebstahl der Kamera eines Beweissicherungs- und Dokumentationsbeamten. In beiden Fällen konnten die Tatverdächtigen bekannt gemacht werden. Die Personengruppe traf schließlich am Sophienplatz wieder ein und löste sich gegen 20:00 Uhr auf. In Geithain fanden sich gegen 19:00 Uhr circa 40 Personen auf dem Supermarkparkplatz in der Niedergräfenhainer Straße ein. Die Gruppe wuchs auf 55 Personen an und bewegte sich anschließend durch das Stadtgebiet bis zum Parkplatz in der Altenburger Straße, wo sie sich kurz nach 20:00 Uhr auflöste. Durch die Polizei wurden drei Anzeigen wegen Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gefertigt. In Leipzig fanden ebenfalls mehrere angemeldete Versammlungen statt. Teilweise waren bis zu 100 Teilnehmer zu verzeichnen. Alle Kundgebungen verliefen ohne Vorkommnisse und wurden bis 21:30 Uhr beendet. (db)

Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig - PM vom 04.05.2021

Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

03.05.2021, zwischen 16:30 Uhr bis 20:30 Uhr

In den gestrigen Nachmittags- und Abendstunden führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch. Streifenbeamte stellten gestern in der Innenstadt von Delitzsch gegen 19:00 Uhr eine Gruppe von knapp 200 Personen spazierend fest. Diese liefen friedlich auf dem Gehweg. Transparente wurden nicht mitgeführt, eine Meinungskundgabe fand nicht statt. Die hinzugezogenen Mitarbeiter der Versammlungsbehörde bestätigten, dass der Spaziergang keinen Versammlungscharakter hat. Verstöße gegen die Hygieneregeln wurden nicht festgestellt. In Grimma kam es von 19:00 Uhr bis 20.00 Uhr zu einem Spaziergang von circa 140 Personen. Auch hier wurden weder Plakate noch Fahnen mitgeführt oder eine Meinung geäußert. In Wurzen trafen sich gegen 18:45 Uhr circa 90 Personen auf dem Marktplatz und liefen im Anschluss unter Einhaltung der erforderlichen Mindestabstände bis 19:45 Uhr durch die Innenstadt. Die Personen, die keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, wurden durch die Einsatzkräfte angesprochen. Weiterhin wurden Fahnen mitgeführt. Die Versammlungsbehörde stufte den Spaziergang als Versammlung ein. Die Polizei hat eine Anzeige wegen einer nichtangemeldeten Versammlung gefertigt. Gegen sieben Personen wurden Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wegen des Nichttragens des Mund-Nasen-Schutzes geahndet. Auf dem Markplatz in Colditz fand ab 18:30 Uhr eine im Vorfeld angezeigte Versammlung unter dem Motto ?Anstand, Abstand, Solidarität? mit 25 Teilnehmern statt. Die Versammlung wurde ohne Vorkommnisse gegen 20:00 Uhr beendet. Gegen 18:45 Uhr sammelten sich parallel dazu circa 120 Personen auf dem Sophienplatz in Colditz und führten von dort aus einen Spaziergang durch den Ort durch. Die Abstände wurden dabei eingehalten. Nicht alle Personen trugen einen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz. Diese wurden aufgrund dessen von den Polizeikräften auf die Tragepflicht hingewiesen. In 23 Fällen wurden Anzeigen gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gefertigt. Auch dieser Spaziergang hatte nach Prüfung durch die Versammlungsbehörde keinen Versammlungscharakter. Gegen 19:45 Uhr traf die Gruppe wieder am Markt ein. In Geithain wurde von circa 18:40 Uhr bis 19:45 Uhr die angemeldete Versammlung mit dem Thema ?Antifa bleibt Landarbeit? mit 20 Teilnehmern durchgeführt. Es kam zu keinerlei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz oder gegen die Coronabestimmungen. Parallel dazu fanden sich gegen 19:00 Uhr im Bereich des Freibades circa 50 Personen ein, bei denen es sich offenbar um Coronakritiker handelte. Diese wurden offensiv durch die Beamten angesprochen und entfernten sich in der Folge gemeinsam in Form eines Spazierganges. Dabei wurden die Coronavorschriften eingehalten und keinerlei Transparente mitgeführt oder eine politische Meinung kundgetan. Gegen 20:00 Uhr wurde der Spaziergang beendet. In Oschatz fand auf dem Parkplatz der Döllnitzsporthalle von 17:30 Uhr bis gegen 20:00 Uhr eine Versammlung zum Thema Maskenpflicht und Testpflicht in Schulen statt, an der knapp 300 Personen (davon circa 70 Kinder) teilnahmen. Während der Versammlung musste mehrfach durch die vor Ort befindliche Versammlungsbehörde auf die Einhaltung der Coronaregeln hingewiesen werden. Nach mehreren Redebeiträgen wurde die Versammlung ohne Vorkommnisse beendet. Es wurden zwei Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung festgestellt und beanzeigt. In Leipzig fanden gestern ab 16:30 Uhr auf dem Richard-Wagner-Platz zwei im Vorfeld angezeigte Versammlungen statt. An der Versammlung mit dem Thema ?Für unsere Freiheit und die Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie? nahmen circa 170 Personen teil. Durch die eingesetzten Ordner wurde auf die Einhaltung der Coronaschutzvorschriften geachtet. Zwölf Personen trugen keinen Mund-Nasen-Schutz, konnten bei einer anschließenden polizeilichen Kontrolle ein gültiges Attest vorweisen. Während der Versammlung kam es zur Behinderung eines Pressevertreters, der von einem Teilnehmer (57, deutsch) mit einem Transparent bedrängt wurde. Die Polizei hat in dem Fall eine Anzeige wegen Nötigung aufgenommen. An der zweiten angemeldeten Kundgebung unter dem Motto ?Ein Montag mit Goerdeler? nahmen circa 200 Personen teil. Hierbei hat die Versammlungsbehörde mehrfach den Versammlungsleiter auf die Einhaltung der Mindestabstände hingewiesen und die Vorfälle entsprechend dokumentiert. Einige Teilnehmer versuchten die Absperrungen zu überwinden, um die Versammlungsfläche zu erweitern und somit näher an die Gegenversammlung zu gelangen. Dies konnte durch die Einsatzkräfte unterbunden werden. Gegen 20:30 Uhr wurden beide Versammlungen beendet. (db)

Versammlungsgeschehen und Kontrollen im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung - PM vom 03.05.2021

Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

02.05.2021, zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr

Die Polizeidirektion Leipzig führte am vergangenen Wochenende mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Polizeieinsätze zur Absicherung von Versammlungen durch, die zum Teil im Vorfeld nicht angezeigt wurden. Am Sonntagvormittag fand auf dem Bornaer Marktplatz, in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr eine angemeldete Versammlung der ?Bürgerbewegung Borna?, zum Thema: ?Mitglied des Stadtrates will dem Treiben der Bornaer Bürger ein Ende machen?, statt. Die Versammlung wurde durch die Versammlungsbehörde, unter Auflagen genehmigt. Am Ort versammelten sich circa 60 Versammlungsteilnehmer, die bereits vor dem Betreten des Versammlungsplatzes offensiv, durch die Einsatzkräfte, auf die bestehenden Auflagen hingewiesen und kontrolliert wurden. Gegen 10:00 Uhr wurde die Versammlung, durch den Versammlungsleiter, mit der Bekanntgabe der Auflagen, eröffnet. Vereinzelt kam es während der Versammlung zu Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (sechs Fälle des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes). Diese Verstöße wurden durch die Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei dokumentiert und geahndet. Die Versammlung wurde 11:30 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Ebenfalls am Sonntagvormittag fanden in der Zeit von 10:00 Uhr bis 11:10 Uhr im Landkreis Leipzig weitere Versammlungen statt. So trafen sich circa 30 Teilnehmer in Colditz an der Wassergasse, circa 50 Teilnehmer in Grimma in der Wurzener Straße, circa 65 Teilnehmer in Trebsen in der Grimmaischen Straße/Markt, etwa 20 bis 25 Teilnehmer in der Grimmaischen Straße in Schmölen und sechs Teilnehmer in der Grimmaischen Straße in Pausitz. Die Teilnehmer führten bei den einzelnen Versammlungen teilweise Flaggen sowie Transparente mit. Die Teilnehmer wurden jeweils durch die Polizei auf die Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hingewiesen und Verstöße in Form von Ordnungswidrigkeiten geahndet. Die einzelnen Versammlungen verliefen insgesamt friedlich, störungsfrei und ohne größere Vorkommnisse. Die Versammlungen in den genannten Orten wurden im Vorfeld nicht angezeigt. Aus diesem Grund wurden ebenso Verstöße gegen die Anzeigepflicht nach dem Versammlungsgesetzes geahndet. In der vergangenen Woche führten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig und der sächsischen Bereitschaftspolizei zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch. Dabei stellten sie im Zeitraum vom 26. April 2021 bis 2. Mai 2021 im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig insgesamt 162 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung fest ? davon wurde in 143 Fällen ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Bei den Kontrollen waren die häufigsten Verstöße das Nichteinhalten von Kontaktbeschränkungen und fehlende Mund-Nasen-Bedeckungen. (pj)

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Versammlungsgeschehen am vergangenen Wochenende - PM vom 26.04.2021

Stadt Leipzig | Landkreis Leipzig | Landkreis Nordsachsen

Freitag, 23. April 2021 bis Sonntag, 25. April 2021

Die Polizeidirektion Leipzig führte am vergangenen Wochenende mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Polizeieinsätze zur Absicherung von Versammlungen durch, die zum Teil im Vorfeld nicht angezeigt wurden. Am Freitagnachmittag erhielt die Polizei einen Hinweis, dass gegen 16:00 Uhr mögliche Flashmobs im Bereich der Leipziger Innenstadt stattfinden sollen. Im Rahmen des Einsatzes konnten mehrere Personen festgestellt werden, die sich nicht an die Auflagen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hielten. Vertreter der Versammlungsbehörde waren ebenfalls am Ort. Ein Versammlungsanmelder machte sich nicht bekannt. Es erfolgten Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung sowie zwei Anzeigen wegen des Verdachts des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse. Der Einsatz verlief bis 18.00 Uhr ohne weitere Feststellungen von Flashmobs oder anderen unerlaubten Ansammlungen. In Wurzen fanden sich gegen 18:30 Uhr 18 Personen auf dem Marktplatz zusammen. Nachdem die Personen auf das Fehlen eines Mund-Nasen-Schutzes angesprochen und darauf hingewiesen wurden, dass die Versammlung bei dem vor Ort anwesenden Mitarbeiter der Versammlungsbehörde angezeigt werden könne, wurde ein Polizeibeamter durch einen Jugendlichen (16, deutsch) beleidigt. Bei der darauf folgenden Identitätsfeststellung und Anzeigenaufnahmen leistete der 16-Jährige Widerstand und wurde vom Versammlungsort verwiesen. Er hat sich nun wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu verantworten. Wenig später verließen die Personen den Marktplatz. Gegen 18:45 Uhr trafen sich in Grimma circa 40 Personen, die in Kleingruppen in Richtung des Marktplatzes liefen. Auf dem Markt angekommen vergrößerte sich die Gruppe auf etwa 70 Personen. In der weiteren Folge legten sie Blumen, Kerzen sowie Zettel auf einer Brücke vor dem Revier nieder, liefen zurück auf den Markt und verließen diesen gegen 20:15 Uhr in unterschiedliche Richtungen. Im Verlauf des Samstags fanden in Trebsen, Oschatz, Torgau sowie Leipzig (Stötteritz) weitere Versammlungen statt. Das Aktionsbündnis ?Lebenswertes Wohnen in Trebsen" zeigte eine Versammlung in der Zeit von 09:45 bis 11:00 Uhr in Trebsen, Pauschwitzer Straße an. Die Versammlung wurde wie angemeldet, ohne weitere Vorkommnisse mit einer Teilnehmerzahl von etwa 130 Personen abgehalten. Gegen 10:40 Uhr wurde die Versammlung durch die Versammlungsleiterin beendet und die Teilnehmer entfernten sich vom Versammlungsort. An einem beim Landratsamt angemeldeten Autokorso unter dem Motto ?Für unsere Kinder - Für unsere Grundrechte - Für unseren Zukunft" in Oschatz, nahmen etwa 150 Personen teil. Gegen 15:00 Uhr startete der Autokorse bestehend aus 57 Fahrzeugen in Höhe der Dresdener Straße. An den Fahrzeugen waren Losungen angebracht, die auf eine Beendigung der Corona-Maßnahmen hinzielten. Der Aufzug kehrte um 17:05 Uhr wieder zum Ausgangspunkt zurück, wo die Versammlung durch den Versammlungsleiter beendet wurde. Das Polizeirevier Torgau führte am Samstagvormittag einen Einsatz anlässlich vier angezeigter Versammlungen durch. Die Versammlungen wurden für den Zeitraum von 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter den Mottos "Gedenkveranstaltung -Schwur an der Elbe - Spirit of the Elbe", Friedenskundgebung - Frieden mit Russland und China - Raus aus der NATO!", "Gedenkveranstaltung am Denkmal zur Begegnung an der Elbe und Kranzniederlegung" sowie "Gedenken an die Gründung der UNO vor 76 Jahren" angemeldet. Kundgebungsorte waren das Fahnenmonument, der Markt sowie das Denkmal der Begegnung. Alle vier Versammlungen wurden zu den angezeigten Zeiten durchgeführt und verliefen friedlich und störungsfrei. Die jeweiligen Versammlungsleiter sowie die Versammlungsbehörde waren vor Ort anwesend. Die Gesamtteilnehmerzahl wurde auf etwa 250 Personen beziffert. Eine in Leipzig am Weißeplatz angemeldete Versammlung unter dem Motto ?Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt in Stötteritz" in dem Zeitraum von 14:00 Uhr bis 16:10 Uhr verlief ohne Vorkommnisse. An der Versammlung nahmen in der Spitze circa 300 Personen teil. Am Sonntag fanden in Borna, Torgau, Grimma, Neukirchen und Leipzig weitere Versammlungen statt. Auf dem Marktplatz in Borna fand eine angemeldete Versammlung zum Thema "Infektionsschutzgesetz" statt. Im Zeitraum von 10:00 bis 12:00 Uhr versammelten sich insgesamt 60 Personen. Vereinzelt kam es zu Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Da sich eine Teilnehmerin nach mehrfacher Aufforderung, weigerte den Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wurde sie durch den Versammlungsleiter ausgeschlossen. Die Versammlung wurde fristgerecht und störungsfrei durch den Versammlungsleiter beendet Etwa zur gleichen Zeit wurden im Revierbereich Grimma an sechs verschiedenen Orten Versammlungen durchgeführt. Eine in Colditz angemeldete Versammlung mit circa 50 Teilnehmern verlief friedlich und störungsfrei. Die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wurden nach polizeilicher Ansprache eingehalten. In Bad Lausick, Grimma, Trebsen, Pausitz und Schmölen konnte kein Versammlungsleiter bekannt gemacht werden. An den stationären Zusammentreffen nahmen in Summe circa 120 Personen teil. Die Teilnehmer führten teilweise Flaggen sowie Transparente mit. Vereinzelt wurden Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung festgestellt. Es erfolgten fünf Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die Stadtverwaltung Torgau meldete eine Kundgebung unter dem Motto ?Kranzniederlegung anlässlich Elbe-Day? für den Zeitraum von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr am Denkmal der Begegnung an. An der Kranzniederlegung nahmen insgesamt 120 Personen, darunter der Konsul der USA, teil. Wenig später trafen sich gegen 14:15 Uhr in Neukirchen, in Höhe der Schönauer Straße etwa 400 bis 500 Kleinkraftrad-, Motorrad- und Pkw-Fahrer zu einer gemeinsamen Ausfahrt in Richtung Regis-Breitingen/ Deutzen/ Lobstädt. Nachdem sich die Teilnehmer in Bewegung gesetzt hatten, kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Teilnehmern. Im Rahmen anschließend durchgeführter Kontrollen wurden insgesamt zehn Anzeigen wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und des Kennzeichenmissbrauchs erstattet. Die Fahrt endete gegen 16:00 Uhr am Ausgangspunkt. Im Zeitraum von 15:15 Uhr bis 17:15 Uhr wurde eine Spontanversammlung zu dem Thema ?Gegen die Besatzungsoperation der Türkei in die kurdischen Mediya-Gebiete? am Willy-Brandt-Platz angemeldet. Es waren circa 30 Versammlungsteilnehmer anwesend, welche die Auflagen vollumfänglich einhielten.

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Kontrollen zur Einhaltung und Durchsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und geltenden Allgemeinverfügungen - PM vom 07.01.2021

Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

06.01.2021, gegen 11:00 Uhr bis 07.01.2021, gegen 02:00 Uhr

Polizeibeamte führten am gestrigen Tag mehrere Kontrollen und Präsenzmaßnahmen durch. Im Rahmen dessen stellten sie insgesamt 16 Verstöße fest. Es handelte sich dabei um sechs Verstöße wegen einer unzulässigen Personenanzahl und um zehn Verstöße gegen die Ausgangssperre. Zu allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. Nachfolgend sind zwei der Sachverhalte beispielhaft aufgeführt:

Versuchte Enkeltricks - PM vom 22.07.2020

Leipzig, Landkreis Leipzig und Landkreis Nordsachsen

21.07.2020, in der Zeit von 14:00 Uhr bis etwa 18:00 Uhr

Am gestrigen Tag ereigneten sich in mehreren Leipziger Stadtteilen (Plagwitz, Probstheida, Schönefeld-Abtnaundorf, Südvorstadt, Wiederitzsch), in Großpösna und in Schkeuditz versuchte Enkeltricks. Dabei gaben die jeweiligen Anruferinnen und Anrufer - die sich als Enkel ausgaben - vor, dringend Geld zu benötigen. Als Gründe wurden hierbei u. a. angebliche Erkrankungen am Corona-Virus, der Kauf von Eigentumswohnungen und Verkehrsunfälle angeführt. In einem der Fälle gab sich der Anrufer als Polizeibeamter aus. Keiner der Geschädigten im Alter von 79 bis 94 Jahren fiel auf die Maschen der Anrufer herein, so dass es auch in keinem der Fälle zu einer Geldübergabe kam. Die Polizei ermittelt nun wegen versuchtem Betrug in mehreren Fällen. (pj)

Fahrzeug im Straßengraben ? Polizei sucht Zeugen - PM vom 25.02.2020

Landkreis Nordsachsen, Verbindungsstraße von Mölbitz nach Doberschütz

22.02.2020, gegen 17.30 Uhr

Am Samstagabend fuhr der Fahrer eines weinroten PKW Peugeot 207 auf der Verbindungsstraße von Mölbitz nach Doberschütz. Ca. 100 Meter vor dem Ortseingang Doberschütz wendete er uns bisher nicht bekannten Gründen das Fahrzeug. Dabei verlor er die Kontrolle über den Peugeot und fuhr in den linken Straßengraben. Der 56-Jährige (m, deutsch) verletzte sich dabei schwer und musste im Krankenhaus stationär behandelt werden. Wie sich herausstellte, war er stark alkoholisiert. Ein Atemalkoholtest ergab mehr als zwei Promille. Zudem war er nicht angeschnallt. Sein Führerschein wurde am Ort eingezogen. Die Polizei ermittelt wegen Trunkenheit im Verkehr. Die Verkehrspolizei sucht Zeugen, die den Unfallhergang beobachtet haben. Insbesondere die Jugendlichen gesucht, welche mit ihren Mopeds an der Unfallstelle gehalten hatten, aber noch vor Eintreffen der Polizei weiter gefahren sind.


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