Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise zum Sachverhalt, zu Beobachtungen am Tatort Ostwaldstraße oder zu unbekannten Tatverdächtigen sowie dem Verbleib des Sattelzuges geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666 zu melden. (jh) Versammlungsgeschehen am Montag - PM vom 10.01.2023

Stadt Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen

09.01.2023, gegen 19:00 Uhr bis circa 22:00 Uhr

Die Polizeidirektion Leipzig führte gestern mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei einen Einsatz zur Absicherung von mehreren Versammlungen in Leipzig und in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen durch. An den Versammlungen in den Landkreisen nahmen insgesamt rund 500 Personen teil. Diese verliefen weitestgehend störungsfrei. In der Leipziger Innenstadt demonstrierten gestern knapp über 500 Personen bei insgesamt sechs Versammlungen. Um den Innenstadtring liefen ab 19:00 Uhr drei angezeigte Aufzüge mit einer Gesamtteilnehmerzahl von knapp 250 Personen. Vereinzelt kam es zu Gegenprotesten, die teilweise als Spontanversammlungen angezeigt und von der Versammlungsbehörde positiv beschieden wurden. Ein Aufeinandertreffen der verschiedenen Parteien konnte durch die Einsatzkräfte verhindert werden. Das Versammlungsgeschehen verlief ohne große Störungen. Bis 20:45 Uhr wurden alle Kundgebungen in der Leipziger Innenstadt beendet. Es kam zu einer Beleidigung und zu einer Körperverletzung. Andere Straftaten wurden bisher nicht bekannt. (db)

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Betrug per Messenger Ein 54-Jähriger aus Liemehna (Jesewitz) bekam eine Nachricht auf einem Messenger-Dienst von einer unbekannten Nummer. Die Absenderin gab sich als seine Tochter aus und schrieb dass ihr Handy kaputt sei. Sie schilderte eine Notlage und bat um die Überweisung von Geld. Der 54-Jährige überwies in der Folge einen unteren vierstelligen Betrag an ein Konto. Erst danach fiel der Betrug auf und der Geschädigte erstattete Anzeige. Die Kriminalpolizei ermittelt in den Fällen wegen Betruges, Amtsanmaßung und wegen des Missbrauchs von Titeln. (db) Versammlungsgeschehen am Montag - PM vom 05.04.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen

04.04.2022, ab 16:00 Uhr

Auch am gestrigen Montag führte die Leipziger Polizei einen Einsatz aufgrund der knapp 40 bekannt gewordenen Protestaufrufe und etwa 15 angemeldeten Versammlungen durch. Die Themen der Versammlungen waren breit gestreut und erstreckten sich nicht nur auf Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, sondern auch auf den Krieg in der Ukraine sowie Friedens- und Willkommensbekenntnisse. Unterstützung erhielt die Polizeidirektion Leipzig von der sächsischen Bereitschaftspolizei. Insgesamt nahmen mehrere hundert Personen an Versammlungen und knapp über eintausend Menschen an Protesten teil. Insgesamt konnte ein weitestgehend friedlicher Verlauf bei allen Versammlungen und Protesten beobachtet werden. Lediglich am Rande eines Protestmarsches kam es zu einem Tumult, bei dem vermutlich von Seiten der Coronakritiker versucht wurde, eine Reporterin anzugreifen. Dies wurde im Rahmen einer anschließenden Berichterstattung bekannt. Die Polizei ermittelt nun von Amts wegen aufgrund des Verdachts einer versuchten Körperverletzung. Zu kleineren Auseinandersetzungen kam es im Bereich des Leipziger Zentrums. Hier gerieten Versammlungsteilnehmer aneinander und beleidigten sich. Da mehrere Aufzüge und Versammlungen nicht angezeigt worden waren, wurden in mehr als zehn Fällen Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gefertigt. (mk) Mann geschlagen und beraubt Ort: Leipzig (Volkmarsdorf), Torgauer Straße / Portitzer Allee

Ergebnisse der Polizeidirektion Leipzig bei der ROADPOL Kontrollwoche ?Truck & Bus? - PM vom 14.02.2022

Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen

7. bis 13. Februar 2022

In der vergangenen Woche fanden im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig Kontrollen des Güter- und Busverkehrs statt. Mit der Kontrollwoche im Februar starteten die insgesamt zehn europaweiten Kontrollwochen 2022 des Netzwerkes der europäischen Verkehrspolizeien ROADPOL (European Roads Policing Network). Es wurden Fahrerinnen und Fahrer des Gewerblichen Güterverkehrs wie auch des Busreiseverkehrs im Hinblick auf die Einhaltung europaweit geltender Sozialvorschriften (Lenk- und Ruhezeiten) kontrolliert. Aber auch die vorschriftsmäßigen Ausstattungen und die Ladungssicherung waren Bestandteile der Kontrollen. Es wurden 104 Lkw kontrolliert. 40 von ihnen, also etwa 40 Prozent, verstießen gegen verschiedene Vorschriften. Hierbei wurden Geschwindigkeitsverstöße, Verstöße gegen Gurte und Rückhalteeinrichtungen, Verstöße gegen Sozialvorschriften sowie falsche Ladungssicherungen aufgedeckt. Bei 13 kontrollierten Reisebussen waren vier Verstöße zu verzeichnen. Es handelte sich um einen Geschwindigkeitsverstoß, zwei Gurtverstöße und einen technischen Verstoß. In diesem Jahr werden weitere ?Truck & Bus? Kontrollen durch das Netzwerk der europäischen Verkehrspolizeien ROADPOL durchgeführt. (sf)

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Versammlungsgeschehen und Corona-Proteste - PM vom 23.01.2022

Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen

21.01.2022 bis 22.01.2022

Am Wochenende kam es an mehreren Orten zu Versammlungen und Corona-Protesten. Freitagabend gegen 19:00 Uhr trafen sich in Grimma und in Brandis jeweils Personen im mittleren zweistelligen Bereich und führten einen Spaziergang durch den Ort durch. In Brandis wurden dabei Fahnen mitgeführt. Eine Anmeldung dafür lag den Behörden nicht vor, weswegen in beiden Fällen ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz beanzeigt wurde. In Oschatz versammelten sich am Samstag gegen 15:00 Uhr circa 40 Personen. Die Versammlung wurde im Vorfeld angemeldet. Die Teilnehmer stellten sich in Form einer Menschenkette auf und schwenkten dabei Fahnen und Transparente mit coronakritischen Inhalten. Die Versammlung verlief friedlich. Es kam zu keinerlei Verstößen. In Leipzig trafen sich nach Aufrufen in verschiedenen Netzwerken am Völkerschlachtdenkmal Personen im mittleren dreistelligen Bereich, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Personen hatten vor, in Form eines Spazierganges in die Innenstadt zu laufen. Dazu formierte sich ein Gegenprotest mit einer mittleren zweistelligen Personenanzahl. Die vor Ort befindliche Versammlungsbehörde stufte beide Proteste als Versammlungen ein. Anmeldungen dafür lagen in beiden Fällen nicht vor. Auf Nachfrage machten sich auch keine Versammlungsleiter bekannt. Der Aufzug setzte sich in der Folge auf dem Gehweg der Prager Straße entlang in Bewegung. Durch die Polizeikräfte konnte dieser in der Oststraße abgeleitet und aufgestoppt werden. Dort wurden die Personen durch Polizeikräfte offensiv angesprochen und zum Völkerschlachtdenkmal über mehrere Seitenstraßen zurückgeleitet. Der Gegenprotest hatte mehrfach versucht, den Aufzug zwischenzeitlich zu blockieren. Dies konnte durch polizeiliches Einschreiten unterbunden werden. Im weiteren Verlauf kam es zu einer gefährlichen Körperverletzung. Ein Mann aus dem Gegenprotest hatte Reizgas in Richtung des Aufzuges gesprüht, wodurch eine Person verletzt wurde und ambulant behandelt werden musste. Durch die Beamten konnte hierzu der Tatverdächtige (32, deutsch) bekannt gemacht werden. Gegen 17:00 Uhr traf der Aufzug wieder am Völkerschlachtdenkmal ein. Danach verließen alle Personen nach Aufforderung durch die Polizei die Örtlichkeit. Zu weiteren Vorkommissen kam es nicht. Es wurden zwei Strafanzeigen wegen nicht angemeldeter Versammlungen gefertigt.

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Einsatz der Polizeidirektion Leipzig anlässlich des Versammlungsgeschehens am 4. September 2021 - PM vom 04.09.2021

Landkreise Leipzig und Nordsachsen, Stadtgebiet Leipzig, Flughafen Leipzig/Halle

Samstag, 4. September 2021

Die Polizeidirektion Leipzig hat heute mit Unterstützung durch Polizeien weiterer Bundesländer und der Bereitschaftspolizei einen Einsatz zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz der Versammlungsfreiheit durchgeführt. Neben zahlreichen weiteren Veranstaltungen und Versammlungen im Stadtgebiet Leipzig und im Landkreis Leipzig lag ein Schwerpunkt auf einer Demonstration von Leipzig zum Flughafen Leipzig/Halle verlaufend, die mit 500 Teilnehmern angezeigt war. Der überwiegende Teil der angemeldeten und genehmigten Versammlungen ist inzwischen ohne größere Vorkommnisse zu Ende gegangen. Gleichwohl bleiben Einsatzkräfte über die Nacht und am morgigen Sonntag im Einsatz, um beispielsweise eine Veranstaltung eines Kanzlerkandidaten im Bundestagswahlkampf abzusichern. Die Fahrraddemo zum Flughafen unter dem Motto ?Umbau zum sicheren Hafen statt Ausbau? verzeichnete von Beginn an deutlich weniger Teilnehmer als angezeigt. In der Spitze nahmen lediglichbis zu 100 Personen teil. Zum Ende wurde die Route der Versammlung durch die Versammlungsleitung im Einvernehmen mit der Versammlungsbehörde angepasst und endete kurz nach 18 Uhr am Parkplatz vor dem Check-In-Bereich des Flughafens Leipzig/Halle. Sie verlief völlig friedlich. Im Rahmen der Kundgebung ?Better Together? in der Leipziger Innenstadt beleidigte gegen 14:45 Uhr ein unbekannter Mann den Betreiber eines Standes. In der weiteren Folge schlug der Unbekannte gegen den Stand und entfernte sich vom Ort. Ob tatsächlich ein Schaden entstanden ist, konnte noch nicht abschließend geklärt werden. Es wurden Ermittlungen wegen des Verdachts einer Beleidigung und Sachbeschädigung aufgenommen. Auf dem Eutritzscher Markt wurde gegen 16:45 Uhr eine Spontanversammlung unter dem Motto ?Eine echte Alternative? angezeigt und durch die vor Ort anwesende Versammlungsbehörde beschieden. Die Versammlung fand in dem Zeitraum von 16:50 Uhr bis 17: 50 Uhr mit bis zu 19 Teilnehmern statt und verlief friedlich und störungsfrei. Sie wurde als Gegenprotest zu einer Wahlkampfveranstaltung der Partei ?AfD? durchgeführt. (oh,tl)

Einsatz der Polizeidirektion Leipzig anlässlich des Versammlungsgeschehens zum Klimacamp Leipziger Land - PM vom 03.09.2021

Landkreise Leipzig und Nordsachsen, Stadtgebiet Leipzig, Flughafen Leipzig/Halle

Freitag, 3. September 2021 bis Sonntag, 5. September 2021

Die Polizeidirektion Leipzig führt einen Einsatz zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz der Versammlungsfreiheit durch. Hintergrund sind zahlreiche geplante Veranstaltungen und Versammlungen, die zwar nicht alle im thematischen Zusammenhang mit dem KlimaCamp Leipziger Land 2021 stehen, aber im Schwerpunkt einer angezeigten Demonstration am Samstag mitbetreut werden, die im Stadtgebiet Leipzig beginnend den Protest zum Flughafen Leipzig/Halle tragen wird. Im Zeitraum vom 11:00 Uhr bis 19:00 Uhr soll die Demonstration am Wilhelm-Leuschner-Platz startend über den Innenstadtring und über die Georg-Schumann-Straße nach Schkeuditz in den Landkreis Nordsachsen führen. Eine erste Zwischenkundgebung ist am DHL-Hub geplant. Im weiteren Verlauf folgt die Route dem nächsten Zwischenkundgebungsort in Kursdorf unweit des Flughafenterminals. Teilweise werden die Demonstrierenden ihren Protest dann innerhalb des Flughafengebäudes fortsetzen und sich im Anschluss wieder mit weiteren Teilnehmern vor dem Terminal A (Check-In-Bereich) vereinen, um im Bereich der Towerstraße die Abschlusskundgebung durchzuführen. Die Bevölkerung sowie Gäste des Flughafens werden gebeten, sich auf damit verbundene Verkehrsbeeinträchtigungen einzustellen. Im Stadtgebiet Leipzig sowie temporär die Aufzugsstrecke begleitend, wird die Polizei immer wieder Sperrungen vornehmen müssen. Gleichwohl beabsichtigt die Einsatzleitung, die Auswirkungen für alle so gering wie möglich zu halten. Durch die Vielzahl der Veranstaltungen und insbesondere der räumlichen Dimension setzt die Polizei im Leipziger Luftraum Hubschrauber zur Unterstützung der Leitung des umfangreichen Einsatzes ein. Zur Bewältigung des Einsatzes wurden über das Sächsische Staatsministerium des Innern Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern angefordert. Mit aktuellem Stand wird die Leipziger Polizei unter anderem durch Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Bundesbereitschaftspolizei sowie aus Hessen und Nordrhein-Westfalen unterstützt. Die Bundespolizeiinspektion in Leipzig führt einen eigenen Einsatz durch und ist in enger Abstimmung mit der hiesigen Einsatzleitung vor allem im Bereich des Flughafens Leipzig/Halle aktiv. Die Polizeidirektion Leipzig wird zum Einsatzgeschehen über das Social-Media-Team auf den Kanälen der Polizei Sachsen berichten, insbesondere auf Twitter. Für Medienschaffende ist die Stabsstelle Kommunikation erreichbar. Der Polizeisprecher wird auch im Raum präsent sein. Ein fortlaufender Ticker wird hier veröffentlicht: https://www.polizei.sachsen.de/de/42797.htm

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Versammlungsgeschehen im Zuständigkeitsbereich der PD Leipzig - PM vom 01.06.2021

Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen

31.05.2021, 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr

Gestern fanden im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig erneut mehrere, zum Teil angemeldete Versammlungen und ?Spaziergänge? von Kritikern der Pandemiemaßnahmen statt. In Leipzig fand gestern Abend auf dem Richard-Wagner-Platz eine angemeldete Versammlung der Bürgerbewegung Leipzig statt, an der etwa 100 Personen teilnahmen. Gleichzeitig fand ebenfalls auf dem Richard-Wagner-Platz eine angemeldete Versammlung des Gegenprotestes der Initiative Leipzig nimmt Platz mit etwa 60 Teilnehmern statt. Durch die Versammlungsbehörde wurden vereinzelte Teilnehmer der Versammlung der Bürgerbewegung festgestellt, die sich nicht an die Maskenpflicht hielten. Sie kamen den Aufforderungen zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckungen ausnahmslos nach. In der Versammlung der Initiative Leipzig nimmt Platz wurden zwei vermummte Personen festgestellt. Einer der beiden Männer zeigte sich nach Ansprache einsichtig und legte die Vermummung ab. Der zweite zeigte sich uneinsichtig, sodass die Ordnungswidrigkeit nach dem Sächsischen Versammlungsgesetz entsprechend geahndet wurde. Gegen 20:15 Uhr endeten beide Versammlungen ohne weitere Vorkommnisse. In Colditz fand im Zeitraum von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr eine angemeldete Versammlung mit dem Motto "Anstand, Abstand & Solidarität" statt, an der 15 Personen teilnahmen. In Colditz, Wurzen und Grimma fanden Spaziergänge durch die Städte statt, an denen insgesamt etwa 220 Personen teilnahmen. Ein Versammlungscharakter wurde durch die Versammlungsbehörde, die zum Teil vor Ort war, nicht erkannt. In Oschatz versammelten sich gestern Abend etwa 140 Personen zu einer angemeldeten Versammlung mit dem Motto ?Gegen Masken- und Testpflicht an Kitas und Schulen?. Um 19:10 Uhr wurde die Versammlung beendet. Am Rande des Versammlungsgeländes sammelten sich einige Personen, die trotz Aufforderung keine Mindestabstände einhielten. Es wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen der vereinzelten Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung erstattet. In Delitzsch liefen von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr knapp 130 Personen in Kleingruppen durch die Stadt. Sie hielten Mindestabstände ein und trugen die vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen. Die anwesende Versammlungsbehörde sah keinen Versammlungscharakter.

Versammlungsgeschehen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig - PM vom 25.05.2021

Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen

20.05.2021, gegen 15:30 Uhr bis 25.05.2021, gegen 7:30 Uhr

Zwischen Donnerstag und Dienstag stahlen Unbekannte aus der als Lager verwendeten Tiefgarage eines Rohbaus 650 qm Fußbodenbelag im Wert von etwa 7.000 Euro. Ein Sachschaden entstand nicht. Ein Mitarbeiter hatte den Diebstahl morgens festgestellt und die Polizei in Kenntnis gesetzt. Polizeibeamte des Polizeireviers Leipzig-Südwest ermitteln wegen besonders schweren Diebstahls. (bh)

Polizeieinsätze anlässlich mehrerer Versammlungen im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen - PM vom 20.04.2021

Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie Stadtgebiet Leipzig

16. April 2021, 16:30 Uhr bis 23:15 Uhr

Gestern Nachmittag beginnend bis in die späten Abendstunden fanden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Leipzig und Nordsachsen sowie in der Leipziger Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Die zuständigen Polizeireviere der Polizeidirektion Leipzig führten dazu Einsätze, teilweise mit Unterstützung der Einsatzzüge sowie der sächsischen Bereitschaftspolizei, durch. In Geithain fand ab circa 18:30 Uhr im Bereich des Marktes eine angezeigte Versammlung mit zunächst 19 Teilnehmern unter dem Thema ?Antifa bleibt Landarbeit? statt. Kurze Zeit später sammelten sich kleinere Personengruppen auf dem Markt, die nicht dieser Versammlung zuordenbar waren. Diese trugen teilweise keine Mund-Nasen-Bedeckung. Sie wurden daraufhin mehrfach durch die Polizei aufgefordert, die Hygienemaßnahmen einzuhalten. Auch auf wiederholte Nachfrage vor Ort wurde keine Versammlung angezeigt. Plötzlich setzten sich etliche Personen in Bewegung und die im Bereich des Rathauses befindlichen Personen schlossen sich der Gruppe an. Diese Personengruppe wuchs auf circa 80 Personen an. Während die Personen in Richtung Stadtpark gingen, schlossen sich noch weitere 20 Personen an. In Höhe der Chemnitzer Straße, drehte der Aufzug unvermittelt und wollte sich zurück in die Querstraße bewegen. Polizeikräfte versuchten dies durch eine Fahrzeugsperre zu verhindern. Nachdem polizeiliche Maßnahmen angekündigt wurden, griffen einzelne Personen aus der Gruppe heraus die Einsatzkräfte tätlich an. Aus dem Schutz der Gruppe heraus wurden Einsatzkräfte angesprungen, durch Schubsen wurde versucht, sich der polizeilichen Umschließung zu entziehen. Aufgrund der Angriffe waren die Einsatzkräfte gezwungen Pfefferspray einzusetzen. Bei den Auseinandersetzungen wurde eine Beamtin leicht verletzt. Bei 62 Personen wurden Maßnahmen zur Identitätsfeststellung wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz beziehungsweise gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung durchgeführt. Im Zusammenhang mit den Übergriffen auf die Einsatzkräfte der Polizei konnten sieben Tatverdächtige vor Ort festgenommen werden. Für sechs Personen ordnete die Staatsanwaltschaft die vorläufige Festnahme an. Einer der Tatverdächtigen wurde vor Ort aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen Landfriedensbruch aufgenommen. In Oschatz begann gegen 17:40 Uhr die Versammlung gegen die Masken- und Testpflicht an Kitas und Schulen mit circa 300 Personen, darunter viele Kinder. Kurz vor 19:00 Uhr wurde die Versammlung beendet. Durch den Versammlungsmoderator wurde zu einem nachfolgenden Spaziergang ohne Meinungskundgabe eingeladen. Dieser wurde mit 80 Personen unter Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutzverordnung durchgeführt. Nachdem dieser am Kundgebungsort gegen 19:30 Uhr endete, verließen die Personen den Platz in unterschiedliche Richtungen. Versammlungs- und coronaschutzrechtliche Verstöße wurden den Einsatzkräften nicht bekannt. Im Bereich der Leipziger Innenstadt fanden in der Zeit von 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr mehrere Versammlungen statt. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Versammlungsbehörde wurde die Versammlung mit dem Thema ?Gefangenschaft Armenier im Krieg zwischen Aserbaidschan und Berg Karabach? mit 70 Personen, die Versammlung ?Für unsere Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie? mit bis zu 160 Personen sowie die Versammlung ?Monday on my mind?, die ebenfalls in der Spitze 160 Teilnehmer hatte, begleitet. Bei der Versammlung mit 70 Teilnehmern kam es zu keinen polizeilichen Feststellungen. Bei der zweitgenannten Versammlung hielten die Teilnehmer die Auflagen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung weitestgehend ein. Allerdings war hier ein mehrfaches Ansprechen der Teilnehmer durch die Versammlungsbehörde und Einsatzkräfte notwendig. Vereinzelt wurden Verstöße geahndet. Aus der Versammlung mit dem Thema ?Monday on my mind? heraus kam es zu einer tätlichen Beleidigung in Richtung des Teilnehmers einer anderen Versammlung. Eine Spontanversammlung der Teilnehmer aus der Versammlung mit dem Thema ?Für unsere Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie?, um in Rufweite der Versammlung ?Monday on my mind? zu gelangen, wurde durch die Versammlungsbehörde abgelehnt. Durch den Einsatz von Unterstützungskräften der sächsischen Bereitschaftspolizei konnten ein Aufeinandertreffen der Teilnehmer nach Beendigung der Versammlungen verhindert werden. Neben 15 Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurde eine Anzeige wegen tätlicher Beleidigung erstattet. Weiterhin wird der Verdacht des Gebrauchs gefälschter Atteste gemäß § 279 StGB in zwei Fällen geprüft. In den Stadtgebieten von Grimma, Colditz und Wurzen fanden Spaziergänge gegen die Coronaschutzmaßnahmen statt. In Grimma beteiligten sich circa 150 Personen, in Colditz circa 130 Personen und in Wurzen circa 120 Personen an den Spaziergängen. Weiterhin fand in Colditz eine Versammlung unter dem Motto ? loud statt out / Für Anstand & Solidarität? mit 25 Personen statt. Sowohl die Spaziergänge als auch die Versammlung verliefen weitgehend ohne Vorkommnisse. Es wurden einzelne Verstöße registriert und entsprechende Verfahren eingeleitet. (mh)

Versammlungen und Kontrollen im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung - PM vom 19.04.2021

Landkreise Leipzig und Nordsachsen.

Montag, 12. April 2021 bis Sonntag, 18. April 2021

In der vergangenen Woche führten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch. Dabei stellten sie im Zeitraum vom 12. April 2021 bis 18. April 2021 im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig insgesamt 170 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung fest. Bei den Kontrollen waren die häufigsten Verstöße das Nichteinhalten von Kontaktbeschränkungen und fehlende Mund-Nasen-Bedeckungen. In den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen werden die Mitarbeiter der Landratsämter durch Polizeibeamte bei deren Quarantänekontrollen unterstützt. Am vergangenen Wochenende fanden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Leipzig mehrere Versammlungen statt, die zum Teil im Vorfeld nicht angezeigt waren. Am gestrigen Sonntag trafen sich Am Markt in Borna gegen 10:00 Uhr circa 80 Personen, die unter Mitführung von Plakaten und Fahnen einen Spaziergang in Richtung Bahnhofstraße /Altenburger Straße durchführten. Es wurden Einsatzkräfte hin entsandt. Bereits zu Beginn verstießen einige Personen gegen die Abstandspflichten und trugen keine Mund-Nasen-Bedeckungen. In der Altenburger Straße wurden die Personen auf die Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und den Versammlungscharakter angesprochen. Die Personenzahl wuchs während des Spaziergangs auf etwa 120 an. Als die Personen wieder am Markt angekommen waren, meldete ein Versammlungsleiter eine Spontanversammlung an, die unter Erteilung von Auflagen genehmigt wurde. Gegen 12:00 Uhr beendete der Versammlungsleiter am Ort und es wurden die Identitäten der noch anwesenden Versammlungsteilnehmer festgestellt. Insgesamt wurden 65 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung festgestellt. Gegen den Versammlungsleiter (65, deutsch) wurde ein Verfahren wegen des Durchführens eines verbotenen Aufzuges eingeleitet. Samstagnachmittag fand auf dem Markt in Grimma eine angezeigte Versammlung mit dem Thema "1 Jahr Corona - Wie fühlt Ihr Euch?" statt, die im Zeitraum von 14:00 Uhr bis 16:30 Uhr durchgeführt wurde. Es nahmen etwa 170 Personen teil. Nach Beendigung der Versammlung liefen noch in etwa 80 Personen in kleineren Gruppen und unter Einhaltung von Abständen für etwa dreißig Minuten durch die Grimmaer Innenstadt. Während des Versammlungsgeschehens wurden Aufrufe aus Dresden bekannt, wonach Personen, die bei der Durchsetzung des dortigen Versammlungsverbotes abgewiesen wurden bzw. dessen Anreise polizeilich verhindert wurde, sich der Versammlung in Grimma anschließen sollen. Die Polizeidirektion Leipzig veränderte daraufhin ihren Einsatzschwerpunkt, erhielt Unterstützung durch die sächsische Bereitschaftspolizei aus dem Einsatz in Dresden und konzentrierte sich auf mögliche Anreisebewegungen. Sonntagvormittag stellten Polizeibeamte in der Wassergasse in Colditz eine Gruppe von etwa 20 Personen fest, die entlang der Bundesstraße 176 standen. Sie führten Transparente sowie Fahnen mit und zeigten diese dem Fahrzeugverkehr. Kurz nach 10 Uhr wurde durch einen Versammlungsleiter für den Zeitraum von 10:30 Uhr bis 12:00 Uhr eine Spontanversammlung mit dem Motto ?Zur Bewegung? angezeigt. Etwa 60 Personen nahmen unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen teil. Zur gleichen Zeit positionierten sich an der Bundesstraße 107 in den Ortschaften Grimma, Trebsen und Schmölen Personen in jeweils zweistelliger Anzahl, die teilweise Plakate und Fahnen mitführten. Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurden nicht festgestellt. (sf)