Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise zum Sachverhalt, zu Beobachtungen am Tatort Ostwaldstraße oder zu unbekannten Tatverdächtigen sowie dem Verbleib des Sattelzuges geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666 zu melden. (jh) Versammlungsgeschehen am Montag - PM vom 10.01.2023

Stadt Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen

09.01.2023, gegen 19:00 Uhr bis circa 22:00 Uhr

Die Polizeidirektion Leipzig führte gestern mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei einen Einsatz zur Absicherung von mehreren Versammlungen in Leipzig und in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen durch. An den Versammlungen in den Landkreisen nahmen insgesamt rund 500 Personen teil. Diese verliefen weitestgehend störungsfrei. In der Leipziger Innenstadt demonstrierten gestern knapp über 500 Personen bei insgesamt sechs Versammlungen. Um den Innenstadtring liefen ab 19:00 Uhr drei angezeigte Aufzüge mit einer Gesamtteilnehmerzahl von knapp 250 Personen. Vereinzelt kam es zu Gegenprotesten, die teilweise als Spontanversammlungen angezeigt und von der Versammlungsbehörde positiv beschieden wurden. Ein Aufeinandertreffen der verschiedenen Parteien konnte durch die Einsatzkräfte verhindert werden. Das Versammlungsgeschehen verlief ohne große Störungen. Bis 20:45 Uhr wurden alle Kundgebungen in der Leipziger Innenstadt beendet. Es kam zu einer Beleidigung und zu einer Körperverletzung. Andere Straftaten wurden bisher nicht bekannt. (db)

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Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen - PM vom 05.09.2022

Stadt Leipzig, Schwerpunkt Innenstadt und -ring

Montag, 5. September 2022, gegen 17:00 Uhr bis circa 22:00 Uhr

Am heutigen Montag führte die Polizeidirektion Leipzig anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen einen Einsatz durch. Unterstützt wurden die Leipziger Kräfte von der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Bundespolizei. Gegen 17:30 Uhr starteten zwei Aufzüge aus dem Leipziger Süden in Richtung Innenstadt. Die Versammlung unter dem Motto ?Wir zahlen nicht für eure Krise! Kein Fußbreit den Faschisten? begann in der Karl-Liebknecht-Straße und endete etwa zwei Stunden später auf dem Augustusplatz. 18:15 Uhr begann dann die durch ?Leipzig nimmt Platz? angezeigte Versammlung mit dem Thema ?Für einen konsequenten Antifaschismus? am Südplatz. Die Teilnehmer zogen ebenfalls in Richtung Innenstadt. Zeitgleich gegen 17:30 Uhr sammelten sich die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zum Thema ?FREIE SACHSEN unterstützen den Montagsprotest von Sören Pellmann und der Linken - Gemeinsam gegen die da oben? auf dem Augustusplatz. Diesem Protest schloss sich nach mehreren Redebeiträgen eine weitere Versammlung unter dem Motto ?Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung! Sofort Nord Stream 2 öffnen!? an, so dass sich schlussendlich zwei Versammlungen zu einem Aufzug formten, der sich gegen 19:30 Uhr vom Augustusplatz über den Leipziger Innenstadtring in Bewegung setzte. Wenig später blockierten mehrere Teilnehmer der Versammlung ?Leipzig nimmt Platz? auf Höhe Roßplatz diese Aufzugstrecke, so dass die beschiedene Demonstrationsroute nicht wie geplant fortgesetzt werden konnte. Einige Aufzugsteilnehmer versuchten daraufhin durch die Polizeiabsperrung zu den Sitzblockaden durchzudringen. Die Einsatzkräfte konnten auch durch Anwendung von unmittelbaren Zwang ein Aufeinandertreffen verhindern. In der Folge entfernten sich mehrere Demonstranten von dem Hauptaufzug und liefen in die entgegengesetzte Richtung auf dem Ring am Augustusplatz vorbei. Diese Gruppierung wurde am Hauptbahnhof von den Einsatzkräften aufgehalten und zurück zum Augustusplatz begleitet. Hier traf diese Gruppierung dann wieder auf die ursprüngliche Versammlung, da deren Teilnehmer aufgrund der blockierten Aufzugstrecke in der Zwischenzeit zum Augustusplatz zurückgekehrt waren. Sowohl die Sitzblockaden, die sich zu einer Versammlung in der Nähe des Roßplatzes zusammengeschlossen hatten, als auch die abgespaltene Gruppierung der gegnerischen Versammlung, wurden durch die Versammlungsbehörde vor Ort als Spontanversammlungen eingeschätzt und beschieden. Die Versammlung der Fraktion ?DIE LINKE? zum Thema ?Preise runter - Energie und Essen müssen bezahlbar sein!? begann gegen 19:00 Uhr mit verschiedenen Redebeiträgen auf dem Augustusplatz und setzte sich gegen 20:20 Uhr als Aufzug in Richtung Markt in Bewegung. Etwa eine halbe Stunde später erreichte der Aufzug störungsfrei wieder den Augustusplatz für die Abschlusskundgebung. Die angemeldete Versammlung zu Thema ?Freiheit für Deutschland? war durch den Versammlungsleiter noch vor Beginn abgesagt wurden. Alle Versammlungen wurden gegen 21:00 Uhr für beendet erklärt. Grundsätzlich verlief das Versammlungsgeschehen abschnittsweise dynamisch aber friedlich. Insgesamt befanden sich mehr als 550 Polizeibedienstete im Einsatz. Mit aktuellem Stand werden durch die Polizeidirektion Leipzig zehn Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Körperverletzungen und Anzeigen wegen Diebstahl und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz bearbeitet. Insgesamt bewegten sich die Teilnehmerzahlen im mittleren vierstelligen Bereich. Konkretere Zahlen können durch die Polizeidirektion Leipzig seriös nicht angegeben werden. Dies ist der dynamischen Situation geschuldet und liegt auch daran, dass einzelne Teilnehmer ihren Versammlungsort wechselten.

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Verkehrskontrollen in der Stadt Leipzig - PM vom 27.07.2022

Stadt Leipzig

18.07.2022 bis 22.07.2022

Durch die Verkehrspolizeiinspektion Leipzig wurden in der vergangenen Woche umfangreiche Kontrollen mit dem Schwerpunkt ?Radverkehr? im Stadtgebiet Leipzig durchgeführt. Unterstützt wurden sie dabei am zweiten Tag der Kontrollen (19. Juli 2022) von den Auszubildenden der Polizeifachschule Leipzig. Die Kontrollen fanden unter anderen im Bereich der Brüder-, Salomon-, Ludwig-Erhardt- und Wurzner Straße, sowie dem Johannisplatz statt. Insgesamt missachteten 87 Radfahrer und 20 Kraftfahrzeugfahrer ein Rotlichtzeichen. 23 Fahrzeugführer wurden bei der Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt festgestellt. Weitere 38 Verstöße von Radfahrern ergaben sich bei der falschen Nutzung von Geh- und Radwegen. Der häufigste Verstoß bei Kraftfahrzeugführern waren jedoch Fehler beim Überholen von Radfahrern. In diesem Zusammenhang wurde 47 Mal festgestellt, dass eine Sperrlinie missachtet wurde. Weiterhin hatten 32 Fahrer keinen Sicherheitsgurt angelegt. In wenigen Fällen wurden jedoch auch Straftaten festgestellt. Dabei handelte es sich zweimal um das Fahren ohne Fahrerlaubnis und einmal um eine Gefährdung im Straßenverkehr. In diesem Fall wurde am 21. Juli 2022 ein Fahrer (31, deutsch) mit einem Pkw Renault am Johannisplatz angehalten. Bereits beim ersten Blick in das Fahrzeug bemerkten die Beamten offene Bierflaschen und führten in der Folge einen freiwilligen Atemalkoholtest mit dem Fahrer durch. Dieser ergab einen Wert von 1,66 Promille. Der 31-Jährige trug zudem eine Uniform und gab an, zu einem dringenden Rettungseinsatz zu müssen. Dies bestätigte sich nicht, sodass er sich nun auch wegen des Verdachts einer Amtsanmaßung zu verantworten hat. Sein Führerschein wurde eingezogen und die Ermittlungen gegen ihn aufgenommen. (mk)

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Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen und Veranstaltungen - PM vom 24.04.2022

Stadt Leipzig, Borna

Samstag, 24. April 2022

Am Samstag fand schwerpunktmäßig im Bereich der Stadt Leipzig ein Einsatz anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen und des Bundesligaspiels statt. Unterstützt wurde die Polizeidirektion hierfür von der Sächsischen Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren rund 600 Polizeibedienstete eingesetzt. Anstoß des Bundesliga-Fußballspiels war um 15:30 Uhr. Die Einsatzmaßnahmen dauerten bis nach 19 Uhr an. Zu größeren Störungen kam es dabei nicht. Gegen 15:30 Uhr begann der Zulauf zur angemeldeten Versammlung ?Kein Viertel für Nazis: Stötteritz bleibt bunt!? auf dem Weißeplatz. Kurz nach Versammlungsbeginn wurden etwa ein Dutzend Personen des politisch gegnerischen Lagers erkannt und konsequent von der Versammlung getrennt. So konnte der Aufzug gegen 16:40 störungsfrei mit Teilnehmern im niedrigen dreistelligen Bereich und dem Ziel Völkerschlachtdenkmal starten. Während des Aufzugs wuchs dieser weiter an und erreichte zwischenzeitlich eine Teilnehmerzahl im hohen dreistelligen Bereich. Gegen 17:00 Uhr begannen einige Versammlungsteilnehmer sich zu vermummen, Aufkleber im Umfeld anzubringen und Pyrotechnik zu zünden. Durch die Versammlungsleitung wurde dahingehend nicht regulierend auf die Teilnehmer eingewirkt, sodass mehrere polizeiliche Ansprachen erfolgten. Während der Abschlusskundgebung vor dem Völkerschlachtdenkmal entfernten sich immer wieder Personengruppierungen aus der vormals vermummten Spitze des Aufzugs. Mehrere Personen aus diesen Gruppierungen, die sich im Laufe der Versammlung verschiedener Straftaten verdächtig gemacht hatten, wurden einer Identitätsfeststellung unterzogen. Die Versammlung wurde kurz nach 19 Uhr beendet. Insgesamt wurden rund ein Dutzend Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, ein Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz und ein Hausfriedensbruch festgestellt und angezeigt. Gegen 18:30 Uhr wurde bekannt, dass an der Fassade eines Sportcenters in Stötteritz Graffiti im Sachzusammenhang angebracht worden waren. Dahingehend wurden die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen. Etwa zeitgleich zur Versammlung in Stötteritz fand in der Leipziger Innenstadt eine angemeldete Versammlung der ?Bewegung Leipzig? mit dem Thema ?Für Frieden und eine freie Impfentscheidung für Alle? statt. Der Aufzug mit wenigen hundert Teilnehmern begann gegen 15:15 Uhr auf dem Augustusplatz, führte mit Zwischenkundgebung über den Markt um gegen 16:20 Uhr wieder auf dem Augustusplatz zu enden. Zu polizeilich relevanten Sachverhalten kam es hierbei nicht. Gegen 20 Uhr begann die angemeldete Versammlung mit dem Thema ?Kurdistan Verteidigung gegen Türkische Besatzung? im Bereich des Stadtteilparks Rabet. Gegen 20:40 Uhr setzte sich der Aufzug in Richtung Hauptbahnhof mit über hundert Personen in Bewegung und wuchs in der Spitze auf über zweihundert Personen an. Die Versammlung verlief friedlich und endete gegen 22:20 Uhr am Willy-Brandt-Platz. Lediglich am Begleitfahrzeug war ein Plakat mit ehrverletzendem Inhalt angebracht, wegen dem nun aufgrund des Verdachts der Beleidigung ermittelt wird. Während des Einsatzgeschehens in der Stadt Leipzig wurde zudem eine nicht angemeldete Veranstaltung in Borna (Neukirchen) bekannt. Bis zu 500 Personen hatten sich mit teils getunten Kleinkrafträdern und Begleitfahrzeugen für eine Ausfahrt gesammelt. Gegen 14 Uhr setzte sich der Fahrzeugverbund in Bewegung. Es lag weder eine Anmeldung noch eine Genehmigung für eine derartige Veranstaltung vor. Ein Verantwortlicher machte sich nicht bemerkbar. Temporär teilte sich der Fahrzeugverbund auf und es konnten einzelne Kraftfahrzeugführer angehalten und kontrolliert werden. Dabei wurden mehrere Verkehrsverstöße festgestellt. Am Ende wurden vor Ort circa 160 Identitätsfeststellungen durchgeführt und ebenso viele Platzverweise ausgesprochen. Insgesamt wurden zahlreiche Strafanzeigen gefertigt. Neben einer Gefährdung des Straßenverkehrs, einer Nötigung und sieben Verstößen gegen das Pflichtversicherungsgesetz, wurden auch 10 Personen ohne Fahrerlaubnis festgestellt. Auch mehrere Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden angezeigt. Die polizeilichen Maßnahmen erstreckten sich über den kompletten Samstag und endeten gegen 21 Uhr. Auch der Polizeihubschrauber kam hier zum Einsatz.

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Betrug per Messenger Ein 54-Jähriger aus Liemehna (Jesewitz) bekam eine Nachricht auf einem Messenger-Dienst von einer unbekannten Nummer. Die Absenderin gab sich als seine Tochter aus und schrieb dass ihr Handy kaputt sei. Sie schilderte eine Notlage und bat um die Überweisung von Geld. Der 54-Jährige überwies in der Folge einen unteren vierstelligen Betrag an ein Konto. Erst danach fiel der Betrug auf und der Geschädigte erstattete Anzeige. Die Kriminalpolizei ermittelt in den Fällen wegen Betruges, Amtsanmaßung und wegen des Missbrauchs von Titeln. (db) Versammlungsgeschehen am Montag - PM vom 05.04.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen

04.04.2022, ab 16:00 Uhr

Auch am gestrigen Montag führte die Leipziger Polizei einen Einsatz aufgrund der knapp 40 bekannt gewordenen Protestaufrufe und etwa 15 angemeldeten Versammlungen durch. Die Themen der Versammlungen waren breit gestreut und erstreckten sich nicht nur auf Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, sondern auch auf den Krieg in der Ukraine sowie Friedens- und Willkommensbekenntnisse. Unterstützung erhielt die Polizeidirektion Leipzig von der sächsischen Bereitschaftspolizei. Insgesamt nahmen mehrere hundert Personen an Versammlungen und knapp über eintausend Menschen an Protesten teil. Insgesamt konnte ein weitestgehend friedlicher Verlauf bei allen Versammlungen und Protesten beobachtet werden. Lediglich am Rande eines Protestmarsches kam es zu einem Tumult, bei dem vermutlich von Seiten der Coronakritiker versucht wurde, eine Reporterin anzugreifen. Dies wurde im Rahmen einer anschließenden Berichterstattung bekannt. Die Polizei ermittelt nun von Amts wegen aufgrund des Verdachts einer versuchten Körperverletzung. Zu kleineren Auseinandersetzungen kam es im Bereich des Leipziger Zentrums. Hier gerieten Versammlungsteilnehmer aneinander und beleidigten sich. Da mehrere Aufzüge und Versammlungen nicht angezeigt worden waren, wurden in mehr als zehn Fällen Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gefertigt. (mk) Mann geschlagen und beraubt Ort: Leipzig (Volkmarsdorf), Torgauer Straße / Portitzer Allee

Polizeieinsatz anlässlich eines Versammlungsgeschehens - PM vom 01.04.2022

Stadt Leipzig, Schwerpunkt Innenstadt und -ring
Zeit: Samstag, 2. April 2022

Samstag, 2. April 2022

Aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen vor dem Hintergrund von Kritiken an den Corona-Schutzmaßnahmen sowie des Krieges in der Ukraine hat die Polizeidirektion Leipzig den Führungsstab aufgerufen und zur Unterstützung Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie über das Sächsische Staatsministerium des Innern aus anderen Bundesländern angefordert. Insbesondere zur beabsichtigen Versammlung zur Coronakritik in der Leipziger Innenstadt und zum damit einhergehenden Gegenprotest erfolgt eine überregionale Bewerbung, so dass von höheren Teilnehmerzahlen - als in der jüngeren Vergangenheit üblich - sowie auch möglichem Konfliktpotential ausgegangen werden kann. Die Polizeidirektion Leipzig, die zum Schutz der Versammlungsfreiheit und der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einsatz ist, wird dabei von Polizistinnen und Polizisten aus Thüringen und Sachsen-Anhalt unterstützt. Situativ können zur Leitung des Einsatzes Polizeihubschrauber über Leipzig eingesetzt werden. Außerdem werden aktuell an einigen Örtlichkeiten Gittersperren errichtet. Die Bevölkerung wird gebeten, sich ab den frühen Nachmittagsstunden auf temporäre Verkehrsbehinderungen einzustellen. Da überwiegend der Innenstadtring vom Demonstrationsgeschehen betroffen ist, wird eine weiträumige Umfahrung empfohlen. Für eine Versammlung im Leipziger Norden am Gohliser Schlösschen in der Nähe des russischen Generalkonsulates wird tagsüber der Bereich des Poetenwegs/Kickerlingsberg für den Fahrzeugverkehr gesperrt sein. Die Stabsstelle Kommunikation wird als Ansprechpartner für Medienschaffende im Einsatzraum präsent sein. Bei Bedarf ist eine Medienschutzkomponente aktivierbar. (oh)

Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Versammlungen - PM vom 01.03.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig

28.02.2022, ab 15:00 Uhr

Erneut befand sich die Polizeidirektion Leipzig am gestrigen Montag anlässlich zahlreicher Versammlungsanmeldungen und Aufrufen zum Protest im Stadtgebiet und den beiden Landkreisen im Einsatz. Hierfür waren neben den Beamten und Beamtinnen der jeweiligen Polizeireviere auch die der Inspektion Zentrale Dienste eingesetzt. Zudem wurde die Leipziger Polizei bei den insgesamt 15 angemeldeten Versammlungen und mehr als 40 bekannt gewordenen Aufrufen zu sogenannten ?Spaziergängen? von der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste - PM vom 22.02.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig

22.02.2022, ab 16:00 Uhr

Erneut befand sich die Polizeidirektion Leipzig am gestrigen Montag anlässlich zahlreicher Versammlungsanmeldungen und Aufrufen zum Protest im Stadtgebiet und den beiden Landkreisen im Einsatz. Hierfür waren neben den eigenen Beamten und Beamtinnen der jeweiligen Polizeireviere, auch die der Inspektion Zentrale Dienste eingesetzt. Zudem wurden die Leipziger Polizei bei den insgesamt 12 angemeldeten Versammlungen und mehr als 40 bekannt gewordenen Aufrufen zu sogenannten ?Spaziergängen? von der Sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

Polizeiliches Einsatzgeschehen im Zusammenhang mit einem Sturmtief - PM vom 21.02.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig

20./21.02.2022

Die Sturmnacht von Sonntag zu Montag ist aus Sicht der Polizeidirektion recht glimpflich verlaufen. Rund ein Dutzend Einsätze im Sachzusammenhang hat das Führungs- und Lagezentrum in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen sowie im Stadtgebiet Leipzig registriert. Hauptsächlich umgefallene Bäume und damit verbundene Gefahrenbeseitigungen haben die Einsatzkräfte beschäftigt. Herabfallende Ziegel, verschobene Baustellenabsperrungen und umgefallene Verkehrszeichen haben teilweise für Beschädigungen gesorgt. In der Steinstraße in der Leipziger Südvorstadt waren Teile eines Schornsteins auf ein Fahrzeug gestürzt. Verletzt wurde aber niemand. (oh)

Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste - PM vom 15.02.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig

14.02.2022, ab 16:00 Uhr

Am gestrigen Montag befand sich die Polizeidirektion Leipzig mit ihren örtlich zuständigen Revieren, den Einsatzzügen der Inspektion Zentrale Dienste und Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei anlässlich zahlreicher Versammlungen und Aufrufe vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen im Einsatz. Es wurden in der Stadt Leipzig, den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen elf Versammlungen (teilweise in Form von Gegenprotesten) und 43 Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen registriert.

Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste - PM vom 08.02.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig

08.01.2022, ab 16:00 Uhr

Auch am gestrigen Montag stand die Polizeidirektion Leipzig erneut vor der Herausforderung, rund um die 17 angemeldeten Versammlungen und die 45 bekannt gewordenen Aufrufe zu Protesten einen Einsatz zu koordinieren. Hierfür war der Führungsstab aufgerufen worden. Neben eigenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten befanden sich auch zwei Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Ausschreitungen bei Corona-Protest im Leipziger Stadtgebiet - PM vom 29.01.2022

Stadt Leipzig

28. Januar 2022, von 14:30 bis 18:00 Uhr

Am Samstagnachmittag führte die Polizeidirektion Leipzig mit eigenen Kräften und Unterstützung der Sächsischen Bereitschaftspolizei erneut einen Einsatz durch. Anlass waren mehrere Versammlungen sowie ein Fußballspiel vom 1. FC Lok Leipzig gegen den VfB Auerbach. Während das Fußballspiel ohne polizeilich relevante Zwischenfälle verlief und störungsfrei beendet wurde, kam es am Rande eines Corona-Protests zu Ausschreitungen. In sozialen Medien war zu einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen im Bereich des Völkerschlachtdenkmals aufgerufen worden. Das Bündnis ?Leipzig nimmt Platz? hatte dahingehend einen Gegenprotest angemeldet. Gegen 15:00 Uhr verzeichneten die Einsatzkräfte einen regen Zulauf von Kritikern der Corona-Maßnahmen im Wilhelm-Külz-Park, die sich wenig später in Richtung Innenstadt als Aufzug in Bewegung setzten. Der Aufzug wurde erstmals in der Prager Straße im Bereich der Güntzstraße gestoppt und aufgefordert einen Versammlungsleiter zu benennen. Gegenüber der Versammlungsbehörde machte sich dieser bekannt und erklärte, dass der Aufzug beabsichtigt, sich in Richtung Innenstadt zu bewegen, um auf dem Marktplatz zu enden. Bereits hier kam es zu einem ersten Versuch die polizeiliche Sperrung zu umgehen. Dem Versammlungsleiter gelang es nicht, dies zu unterbinden. Der Aufzug, der auf mehrere Hundert Personen angewachsen war, bog anschließend in die Philipp-Rosenthal-Straße ein. Da den Aufforderungen der Versammlungsbehörde nicht Folge geleistet wurde, keine Ordner eingesetzt waren und aktuelle Corona-Schutzregelungen unbeachtet blieben, wurde der Aufzug durch die Polizeikräfte erneut gestoppt. Aus der Ansammlung heraus brachen mehrere Dutzend Personen durch eine Polizeikette, die sich schützend vor dem Gelände einer Klinik positioniert hatte. Sie gelangten auf das Klinikgelände, konnten dort zum Großteil jedoch durch Einsatzkräfte festgehalten werden. Zwischenzeitlich befanden sich Personen im mittleren dreistelligen Bereich in der Umschließung. Im Zusammenhang mit dem Eindringen auf das Klinikgelände wurden mehr als 50 Identitäten festgestellt. Die restlichen Teilnehmer wurden sukzessive aus der polizeilichen Umschließung entlassen. Der Einsatz vor Ort wurde gegen 18:00 Uhr beendet. Die Ermittlungen auf Grund des Eindringens in das Klinikgelände wurden wegen des Verdachts des Land- und Hausfriedensbruchs eingeleitet. Darüber hinaus werden unter anderem Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und der Sächsischen Corona-Notfallverordnung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Sachbeschädigung geführt

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Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste - PM vom 24.01.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig

24. Januar 2023, ab 17:45 Uhr

Wie in den vergangenen Wochen hatte die Polizeidirektion Leipzig auch heute ihren Führungsstab aufgerufen und aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen sowie über 30 bekannter Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen an verschiedenen Orten einen Einsatz durchgeführt. Die Leipziger Polizei stand abermals vor der Herausforderung, auf die vielen Aufrufe mit den zur Verfügung stehenden Kräften reagieren zu können. Neben eigenen Polizistinnen und Polizisten unterstützte die sächsische Bereitschafspolizei bei der Bewältigung der Einsatzlagen.

Versammlungsgeschehen - PM vom 10.01.2022

Stadt Leipzig, Grimma

09.01.2022

Unter dem Motto ?Leipzig ist zum Spazieren da? wurde am Sonntag über verschiedene Social-Media-Kanäle im Internet dazu aufgerufen, sich gegen 19:00 Uhr in Leipzig auf dem Augustusplatz zu versammeln. Durch eingesetzte Kräfte der Polizeidirektion Leipzig, in Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei, konnten mehrere kleinere Gruppierungen in der Innenstadt festgestellt werden. Die angetroffenen Personen, insgesamt im unteren zweistelligen Bereich, wurden angesprochen und kontrolliert. Es wurden vier Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen der Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung und eine Strafanzeige wegen Beleidigung gefertigt. Gegen 20:30 Uhr waren alle Maßnahmen beendet und keine relevanten Personengruppen mehr unterwegs. Entlang den Bundesstraßen 107 (Grimma, Schmölen, Colditz) und 176 (Bad Lausick), sowie an der Staatsstraße 38 (Threna), sammelten sich gestern ab circa 09:00 Uhr mehrere Personen in Gruppen mit Teilnehmern im ein- bis unteren zweistelligen Bereich. Insgesamt waren circa 80 Teilnehmer zugegen. Zum Teil wurden Transparente und Flaggen mitgeführt. Die meisten dieser Versammlungen waren angezeigt. Sie fanden alle stationär statt und verliefen friedlich. Die Versammlung in Schmölen wurde nicht angezeigt, hier erfolgte eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. (cg)

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Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste - PM vom 10.01.2022

Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig

10. Januar 2023, ab 18:00 Uhr

Analog der letzten Montage hatte die Polizeidirektion Leipzig erneut ihren Führungsstab aufgerufen und aufgrund über zwanzig angezeigter Versammlungen sowie über 30 bekannter Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung an verschiedenen Orten einen Einsatz durchgeführt. Die Leipziger Polizei stand hier erneut vor der Herausforderung, auf die vielen Aufrufe mit den zur Verfügung stehenden Kräften reagieren zu können. Neben eigenen Polizistinnen und Polizisten standen vier Züge der sächsischen Bereitschaftspolizei zur Verfügung.

Versammlungsgeschehen - PM vom 09.01.2022

Landkreis Leipzig (Brandis, Grimma), Landkreis Nordsachsen (Oschatz), Stadt Leipzig

7./8. Januar 2022

Am Freitag, den 7. Januar 2022, gegen 19:30 Uhr, sammelten sich in Grimma 30 Personen im Bereich der Lorenzstraße. Mit Trillerpfeifen, Musikboxen und unter lauten Ausrufen bewegte sich die Gruppe über Augustinerstraße und die Klosterstraße bis hin zum Markt. Nach dem Hinzuziehen von Polizeikräften konnte im Bereich des Marktes noch eine einstellige Zahl von Teilnehmern festgestellt und einer Identitätsfeststellung unterzogen werden. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung und eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden gefertigt. Gegen 21:00 Uhr hatten sich alle Teilnehmer entfernt. Am gleichen Tag sammelten sich am Abend in der Ortslage Brandis in etwa 70 Personen im Bereich des Marktes. Störungen waren dabei keine zu verzeichnen. In Oschatz fanden am Samstag, den 8. Januar 2022, im Zeitraum von circa 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr an mehreren Stellen Versammlungen als ?Stiller Protest? gegen die Corona-Maßnahmen statt. Die einzelnen Versammlungen waren alle angezeigt und verzeichneten Teilnehmerzahlen im einstelligen Bereich. Insgesamt waren 44 Personen beteiligt. Die Teilnehmer führten Banner und Transparente mit, verhielten sich durchgängig friedlich und hielten alle Auflagen ein. Es kam zu keinen polizeirelevanten Vorkommnissen. Im Leipziger Zentrum fand, ebenfalls am Samstag, von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr, ein angezeigter Fahrradaufzug unter dem Motto ?Ring frei! ? Pop-Up-Bike-Lane Dittrichring? statt. Es beteiligten sich sieben Personen, die Strecke führte vom Dittrichring über die Gottschedstraße bis zum Alten Amtshof. Der friedliche Aufzug verlief ohne Vorkommnisse.

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Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig - PM vom 18.05.2021

Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

10.05.2021

Gestern führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen in den Nachmittags- und Abendstunden mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch. In Leipzig begann kurz nach 18:00 Uhr in der kleinen Rosentalgasse/Ranstädter Steinweg eine Versammlung der Bewegung ?Leipzig nimmt Platz? mit dem Motto ?Gegen jeden Antisemitismus?. Die beginnende Teilnehmerzahl von 50 wuchs im Verlauf der Versammlung auf etwa 130 an. An einer Versammlung der ?Bürgerbewegung Leipzig?, die gegen 19:15 Uhr auf dem Parkplatz des Naturkundemuseums begann, nahmen etwa 90 Personen teil. Aus der Versammlung der Bewegung ?Leipzig nimmt Platz? begaben sich etwa 35 Personen in den Versammlungsbereich der ?Bürgerbewegung Leipzig?. Durch die lautstarken, verbalen Störungen aus dieser Gruppierung heraus wurde durch die anwesende Versammlungsbehörde festgestellt, dass ein störungsfreier Ablauf der Versammlung der ?Bürgerbewegung Leipzig? nicht mehr gewährleistet werden konnte. Aus diesem Grund wurde der störende Personenkreis aus der Versammlung ausgeschlossen. Die Gruppierung meldete anschließend eine Spontanversammlung an, an der 50 Personen teilnahmen. Um 20:15 Uhr wurde die Versammlung der ?Bürgerbewegung Leipzig? beendet und kurze Zeit später beendeten die Versammlungen des Gegenprotestes ebenfalls. Es kam zu keinen weiteren Störungen. In Delitzsch versammelten sich etwa zeitgleich etwa 250 Personen, die ohne Einhaltung der Mindestabstände und fehlende Mund-Nasen-Bedeckungen durch das Stadtgebiet liefen. Auf Ansprachen der Polizei zur Einhaltung der Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung reagierten die Personen nicht. Sie trugen ein Schild und Bekleidungen mit kritischen Inhalten in Bezug zu den Coronamaßnahmen. Nach dem Spaziergang versammelte sich der Großteil auf dem Marktplatz. Polizeibeamte stellten bei den verbliebenen Teilnehmern Personalien fest und ahndeten etwa 20 Verstöße gegen die Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung. Zudem wurde eine Strafanzeige wegen des Durchführens einer nicht angemeldeten Versammlung erstattet. Weitere ?Spaziergänge? in Torgau (vereinzelte Teilnehmer), Wurzen (etwa 100 Teilnehmer), Colditz (etwa 170 Teilnehmer), Grimma (etwa 100 Teilnehmer) und Geithain (etwa 50 Teilnehmer) verliefen ohne Vorkommnisse. Abstands- und Hygieneregeln wurden größtenteils eingehalten. Festgestellte Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurden durch Einsatzbeamte entsprechend geahndet. Für eine angemeldete Versammlung in Oschatz erließ das Landratsamt Nordsachen im Vorfeld eine Verbotsverfügung. Diese wurde durch Einsatzkräfte am Nachmittag durchgesetzt. An mehreren Stellen sammelten sich im Stadtgebiet kleinere Personengruppen und letztlich liefen knapp 40 Personen lose und unter Einhaltung von Abstands- und Hygienevorschriften in Richtung Innenstadt. Ein Versammlungscharakter lag laut anwesender Versammlungsbehörde nicht vor. (sf)

Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig - PM vom 11.05.2021

Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

10.05.2021

Gestern Abend führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch. Auf dem Markt in Torgau fand gegen 18:30 Uhr eine angemeldete Versammlung unter dem Motto ?Gegen den Lockdown! Für die Freiheit! zum Schutz unserer Kinder!" mit circa 80 Teilnehmern statt. Ein Mitarbeiter der Versammlungsbehörde des Landkreises und ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Torgau waren vor Ort. Nach verschiedenen Redebeiträgen wurde die Kundgebung gegen 19:30 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Insgesamt wurden 18 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung und Nichtbeachtung der Versammlungsauflagen gefertigt. Es wurden 16 Platzverweise erteilt, wobei zur Durchsetzung in einem Fall unmittelbarer Zwang erforderlich war. In Oschatz wurde auf dem Parkplatz der Döllnitzsporthalle eine Versammlung unter dem Motto ?Gegen Masken- und Testpflicht an Kitas und Schulen? angezeigt. Durch die Polizei wurde drei Teilnehmern der Zugang zum Versammlungsgelände untersagt, da diese keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Die Versammlung begann um 17:30 Uhr mit circa 200 Teilnehmern. Eine Teilnehmerin trug keinen Mund-Nasen-Schutz und verweigerte das Aufsetzen. Auch der Aufforderung, die Versammlung zu verlassen, kam sie nicht nach. In der weiteren Folge rief ein Redner die Versammlungsteilnehmer zur Solidarität auf, woraufhin viele ihre Masken abnahmen. Als die Leiterin der Aufforderung, die Versammlung zu beenden, nicht nachkam, wurde die Versammlung durch die Polizei mittels Lautsprecherdurchsagen beendet. Während des Abganges kam es zu einer Beleidigung gegenüber einem Polizeibeamten. Mitarbeiter der Versammlungsbehörde, die ebenfalls vor Ort waren, bereiten das Geschehen nach und prüfen entsprechende Maßnahmen gegen den Redner und die Versammlungsleiterin. Ebenso wurden durch diese die Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung geprüft. Durch die Polizei wurden drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gefertigt. In Grimma fanden sich circa 130 Personen auf dem Markplatz ein. Diese führten von 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr einen Spaziergang durch die Innenstadt durch. Es erfolgte keine Meinungsbekundung durch Rufe, Plakate oder Fahnen. Ein Versammlungscharakter konnte nicht festgestellt werden. In Wurzen trafen sich gegen 18:30 Uhr auf dem Bürgermeister-Schmidt-Platz insgesamt 20 Personen. Diese bewegten sich in kleinen Gruppen entlang der der Lüptitzer Straße und verflüchtigten sich wenig später wieder. Ein Versammlungscharakter konnte auch hier nicht festgestellt werden. Am Rande des Geschehens kam es zu einem Vorfall zwischen einem Mann und Polizeibeamten. Aufgrund einer dazu bestehenden Anzeige und der in den sozialen Medien bekannten Videos, wurden gegen einen Polizeibeamten Ermittlungen wegen einer Körperverletzung im Amt aufgenommen. In Colditz sammelten sich circa 100 Personen auf dem Parkplatz Sophienplatz. Nachdem die Polizei Lautsprecherdurchsagen tätigte, wurde durch eine der Personen eine Versammlung angezeigt. Die Gruppe bewegte sich kurz darauf ohne den Leiter durch das Stadtgebiet. Währenddessen kam es zu einem tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten, als ein Mann versuchte, eine Polizeikette zu durchbrechen. Weiterhin kam es durch eine Frau zu einem versuchten Diebstahl der Kamera eines Beweissicherungs- und Dokumentationsbeamten. In beiden Fällen konnten die Tatverdächtigen bekannt gemacht werden. Die Personengruppe traf schließlich am Sophienplatz wieder ein und löste sich gegen 20:00 Uhr auf. In Geithain fanden sich gegen 19:00 Uhr circa 40 Personen auf dem Supermarkparkplatz in der Niedergräfenhainer Straße ein. Die Gruppe wuchs auf 55 Personen an und bewegte sich anschließend durch das Stadtgebiet bis zum Parkplatz in der Altenburger Straße, wo sie sich kurz nach 20:00 Uhr auflöste. Durch die Polizei wurden drei Anzeigen wegen Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gefertigt. In Leipzig fanden ebenfalls mehrere angemeldete Versammlungen statt. Teilweise waren bis zu 100 Teilnehmer zu verzeichnen. Alle Kundgebungen verliefen ohne Vorkommnisse und wurden bis 21:30 Uhr beendet. (db)

Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig - PM vom 04.05.2021

Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

03.05.2021, zwischen 16:30 Uhr bis 20:30 Uhr

In den gestrigen Nachmittags- und Abendstunden führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch. Streifenbeamte stellten gestern in der Innenstadt von Delitzsch gegen 19:00 Uhr eine Gruppe von knapp 200 Personen spazierend fest. Diese liefen friedlich auf dem Gehweg. Transparente wurden nicht mitgeführt, eine Meinungskundgabe fand nicht statt. Die hinzugezogenen Mitarbeiter der Versammlungsbehörde bestätigten, dass der Spaziergang keinen Versammlungscharakter hat. Verstöße gegen die Hygieneregeln wurden nicht festgestellt. In Grimma kam es von 19:00 Uhr bis 20.00 Uhr zu einem Spaziergang von circa 140 Personen. Auch hier wurden weder Plakate noch Fahnen mitgeführt oder eine Meinung geäußert. In Wurzen trafen sich gegen 18:45 Uhr circa 90 Personen auf dem Marktplatz und liefen im Anschluss unter Einhaltung der erforderlichen Mindestabstände bis 19:45 Uhr durch die Innenstadt. Die Personen, die keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, wurden durch die Einsatzkräfte angesprochen. Weiterhin wurden Fahnen mitgeführt. Die Versammlungsbehörde stufte den Spaziergang als Versammlung ein. Die Polizei hat eine Anzeige wegen einer nichtangemeldeten Versammlung gefertigt. Gegen sieben Personen wurden Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wegen des Nichttragens des Mund-Nasen-Schutzes geahndet. Auf dem Markplatz in Colditz fand ab 18:30 Uhr eine im Vorfeld angezeigte Versammlung unter dem Motto ?Anstand, Abstand, Solidarität? mit 25 Teilnehmern statt. Die Versammlung wurde ohne Vorkommnisse gegen 20:00 Uhr beendet. Gegen 18:45 Uhr sammelten sich parallel dazu circa 120 Personen auf dem Sophienplatz in Colditz und führten von dort aus einen Spaziergang durch den Ort durch. Die Abstände wurden dabei eingehalten. Nicht alle Personen trugen einen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz. Diese wurden aufgrund dessen von den Polizeikräften auf die Tragepflicht hingewiesen. In 23 Fällen wurden Anzeigen gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gefertigt. Auch dieser Spaziergang hatte nach Prüfung durch die Versammlungsbehörde keinen Versammlungscharakter. Gegen 19:45 Uhr traf die Gruppe wieder am Markt ein. In Geithain wurde von circa 18:40 Uhr bis 19:45 Uhr die angemeldete Versammlung mit dem Thema ?Antifa bleibt Landarbeit? mit 20 Teilnehmern durchgeführt. Es kam zu keinerlei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz oder gegen die Coronabestimmungen. Parallel dazu fanden sich gegen 19:00 Uhr im Bereich des Freibades circa 50 Personen ein, bei denen es sich offenbar um Coronakritiker handelte. Diese wurden offensiv durch die Beamten angesprochen und entfernten sich in der Folge gemeinsam in Form eines Spazierganges. Dabei wurden die Coronavorschriften eingehalten und keinerlei Transparente mitgeführt oder eine politische Meinung kundgetan. Gegen 20:00 Uhr wurde der Spaziergang beendet. In Oschatz fand auf dem Parkplatz der Döllnitzsporthalle von 17:30 Uhr bis gegen 20:00 Uhr eine Versammlung zum Thema Maskenpflicht und Testpflicht in Schulen statt, an der knapp 300 Personen (davon circa 70 Kinder) teilnahmen. Während der Versammlung musste mehrfach durch die vor Ort befindliche Versammlungsbehörde auf die Einhaltung der Coronaregeln hingewiesen werden. Nach mehreren Redebeiträgen wurde die Versammlung ohne Vorkommnisse beendet. Es wurden zwei Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung festgestellt und beanzeigt. In Leipzig fanden gestern ab 16:30 Uhr auf dem Richard-Wagner-Platz zwei im Vorfeld angezeigte Versammlungen statt. An der Versammlung mit dem Thema ?Für unsere Freiheit und die Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie? nahmen circa 170 Personen teil. Durch die eingesetzten Ordner wurde auf die Einhaltung der Coronaschutzvorschriften geachtet. Zwölf Personen trugen keinen Mund-Nasen-Schutz, konnten bei einer anschließenden polizeilichen Kontrolle ein gültiges Attest vorweisen. Während der Versammlung kam es zur Behinderung eines Pressevertreters, der von einem Teilnehmer (57, deutsch) mit einem Transparent bedrängt wurde. Die Polizei hat in dem Fall eine Anzeige wegen Nötigung aufgenommen. An der zweiten angemeldeten Kundgebung unter dem Motto ?Ein Montag mit Goerdeler? nahmen circa 200 Personen teil. Hierbei hat die Versammlungsbehörde mehrfach den Versammlungsleiter auf die Einhaltung der Mindestabstände hingewiesen und die Vorfälle entsprechend dokumentiert. Einige Teilnehmer versuchten die Absperrungen zu überwinden, um die Versammlungsfläche zu erweitern und somit näher an die Gegenversammlung zu gelangen. Dies konnte durch die Einsatzkräfte unterbunden werden. Gegen 20:30 Uhr wurden beide Versammlungen beendet. (db)

Versammlungsgeschehen und Kontrollen im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung - PM vom 03.05.2021

Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen

02.05.2021, zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr

Die Polizeidirektion Leipzig führte am vergangenen Wochenende mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Polizeieinsätze zur Absicherung von Versammlungen durch, die zum Teil im Vorfeld nicht angezeigt wurden. Am Sonntagvormittag fand auf dem Bornaer Marktplatz, in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr eine angemeldete Versammlung der ?Bürgerbewegung Borna?, zum Thema: ?Mitglied des Stadtrates will dem Treiben der Bornaer Bürger ein Ende machen?, statt. Die Versammlung wurde durch die Versammlungsbehörde, unter Auflagen genehmigt. Am Ort versammelten sich circa 60 Versammlungsteilnehmer, die bereits vor dem Betreten des Versammlungsplatzes offensiv, durch die Einsatzkräfte, auf die bestehenden Auflagen hingewiesen und kontrolliert wurden. Gegen 10:00 Uhr wurde die Versammlung, durch den Versammlungsleiter, mit der Bekanntgabe der Auflagen, eröffnet. Vereinzelt kam es während der Versammlung zu Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (sechs Fälle des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes). Diese Verstöße wurden durch die Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei dokumentiert und geahndet. Die Versammlung wurde 11:30 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Ebenfalls am Sonntagvormittag fanden in der Zeit von 10:00 Uhr bis 11:10 Uhr im Landkreis Leipzig weitere Versammlungen statt. So trafen sich circa 30 Teilnehmer in Colditz an der Wassergasse, circa 50 Teilnehmer in Grimma in der Wurzener Straße, circa 65 Teilnehmer in Trebsen in der Grimmaischen Straße/Markt, etwa 20 bis 25 Teilnehmer in der Grimmaischen Straße in Schmölen und sechs Teilnehmer in der Grimmaischen Straße in Pausitz. Die Teilnehmer führten bei den einzelnen Versammlungen teilweise Flaggen sowie Transparente mit. Die Teilnehmer wurden jeweils durch die Polizei auf die Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hingewiesen und Verstöße in Form von Ordnungswidrigkeiten geahndet. Die einzelnen Versammlungen verliefen insgesamt friedlich, störungsfrei und ohne größere Vorkommnisse. Die Versammlungen in den genannten Orten wurden im Vorfeld nicht angezeigt. Aus diesem Grund wurden ebenso Verstöße gegen die Anzeigepflicht nach dem Versammlungsgesetzes geahndet. In der vergangenen Woche führten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig und der sächsischen Bereitschaftspolizei zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch. Dabei stellten sie im Zeitraum vom 26. April 2021 bis 2. Mai 2021 im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig insgesamt 162 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung fest ? davon wurde in 143 Fällen ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Bei den Kontrollen waren die häufigsten Verstöße das Nichteinhalten von Kontaktbeschränkungen und fehlende Mund-Nasen-Bedeckungen. (pj)

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Versammlungsgeschehen am vergangenen Wochenende - PM vom 26.04.2021

Stadt Leipzig | Landkreis Leipzig | Landkreis Nordsachsen

Freitag, 23. April 2021 bis Sonntag, 25. April 2021

Die Polizeidirektion Leipzig führte am vergangenen Wochenende mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Polizeieinsätze zur Absicherung von Versammlungen durch, die zum Teil im Vorfeld nicht angezeigt wurden. Am Freitagnachmittag erhielt die Polizei einen Hinweis, dass gegen 16:00 Uhr mögliche Flashmobs im Bereich der Leipziger Innenstadt stattfinden sollen. Im Rahmen des Einsatzes konnten mehrere Personen festgestellt werden, die sich nicht an die Auflagen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hielten. Vertreter der Versammlungsbehörde waren ebenfalls am Ort. Ein Versammlungsanmelder machte sich nicht bekannt. Es erfolgten Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung sowie zwei Anzeigen wegen des Verdachts des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse. Der Einsatz verlief bis 18.00 Uhr ohne weitere Feststellungen von Flashmobs oder anderen unerlaubten Ansammlungen. In Wurzen fanden sich gegen 18:30 Uhr 18 Personen auf dem Marktplatz zusammen. Nachdem die Personen auf das Fehlen eines Mund-Nasen-Schutzes angesprochen und darauf hingewiesen wurden, dass die Versammlung bei dem vor Ort anwesenden Mitarbeiter der Versammlungsbehörde angezeigt werden könne, wurde ein Polizeibeamter durch einen Jugendlichen (16, deutsch) beleidigt. Bei der darauf folgenden Identitätsfeststellung und Anzeigenaufnahmen leistete der 16-Jährige Widerstand und wurde vom Versammlungsort verwiesen. Er hat sich nun wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu verantworten. Wenig später verließen die Personen den Marktplatz. Gegen 18:45 Uhr trafen sich in Grimma circa 40 Personen, die in Kleingruppen in Richtung des Marktplatzes liefen. Auf dem Markt angekommen vergrößerte sich die Gruppe auf etwa 70 Personen. In der weiteren Folge legten sie Blumen, Kerzen sowie Zettel auf einer Brücke vor dem Revier nieder, liefen zurück auf den Markt und verließen diesen gegen 20:15 Uhr in unterschiedliche Richtungen. Im Verlauf des Samstags fanden in Trebsen, Oschatz, Torgau sowie Leipzig (Stötteritz) weitere Versammlungen statt. Das Aktionsbündnis ?Lebenswertes Wohnen in Trebsen" zeigte eine Versammlung in der Zeit von 09:45 bis 11:00 Uhr in Trebsen, Pauschwitzer Straße an. Die Versammlung wurde wie angemeldet, ohne weitere Vorkommnisse mit einer Teilnehmerzahl von etwa 130 Personen abgehalten. Gegen 10:40 Uhr wurde die Versammlung durch die Versammlungsleiterin beendet und die Teilnehmer entfernten sich vom Versammlungsort. An einem beim Landratsamt angemeldeten Autokorso unter dem Motto ?Für unsere Kinder - Für unsere Grundrechte - Für unseren Zukunft" in Oschatz, nahmen etwa 150 Personen teil. Gegen 15:00 Uhr startete der Autokorse bestehend aus 57 Fahrzeugen in Höhe der Dresdener Straße. An den Fahrzeugen waren Losungen angebracht, die auf eine Beendigung der Corona-Maßnahmen hinzielten. Der Aufzug kehrte um 17:05 Uhr wieder zum Ausgangspunkt zurück, wo die Versammlung durch den Versammlungsleiter beendet wurde. Das Polizeirevier Torgau führte am Samstagvormittag einen Einsatz anlässlich vier angezeigter Versammlungen durch. Die Versammlungen wurden für den Zeitraum von 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter den Mottos "Gedenkveranstaltung -Schwur an der Elbe - Spirit of the Elbe", Friedenskundgebung - Frieden mit Russland und China - Raus aus der NATO!", "Gedenkveranstaltung am Denkmal zur Begegnung an der Elbe und Kranzniederlegung" sowie "Gedenken an die Gründung der UNO vor 76 Jahren" angemeldet. Kundgebungsorte waren das Fahnenmonument, der Markt sowie das Denkmal der Begegnung. Alle vier Versammlungen wurden zu den angezeigten Zeiten durchgeführt und verliefen friedlich und störungsfrei. Die jeweiligen Versammlungsleiter sowie die Versammlungsbehörde waren vor Ort anwesend. Die Gesamtteilnehmerzahl wurde auf etwa 250 Personen beziffert. Eine in Leipzig am Weißeplatz angemeldete Versammlung unter dem Motto ?Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt in Stötteritz" in dem Zeitraum von 14:00 Uhr bis 16:10 Uhr verlief ohne Vorkommnisse. An der Versammlung nahmen in der Spitze circa 300 Personen teil. Am Sonntag fanden in Borna, Torgau, Grimma, Neukirchen und Leipzig weitere Versammlungen statt. Auf dem Marktplatz in Borna fand eine angemeldete Versammlung zum Thema "Infektionsschutzgesetz" statt. Im Zeitraum von 10:00 bis 12:00 Uhr versammelten sich insgesamt 60 Personen. Vereinzelt kam es zu Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Da sich eine Teilnehmerin nach mehrfacher Aufforderung, weigerte den Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wurde sie durch den Versammlungsleiter ausgeschlossen. Die Versammlung wurde fristgerecht und störungsfrei durch den Versammlungsleiter beendet Etwa zur gleichen Zeit wurden im Revierbereich Grimma an sechs verschiedenen Orten Versammlungen durchgeführt. Eine in Colditz angemeldete Versammlung mit circa 50 Teilnehmern verlief friedlich und störungsfrei. Die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wurden nach polizeilicher Ansprache eingehalten. In Bad Lausick, Grimma, Trebsen, Pausitz und Schmölen konnte kein Versammlungsleiter bekannt gemacht werden. An den stationären Zusammentreffen nahmen in Summe circa 120 Personen teil. Die Teilnehmer führten teilweise Flaggen sowie Transparente mit. Vereinzelt wurden Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung festgestellt. Es erfolgten fünf Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die Stadtverwaltung Torgau meldete eine Kundgebung unter dem Motto ?Kranzniederlegung anlässlich Elbe-Day? für den Zeitraum von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr am Denkmal der Begegnung an. An der Kranzniederlegung nahmen insgesamt 120 Personen, darunter der Konsul der USA, teil. Wenig später trafen sich gegen 14:15 Uhr in Neukirchen, in Höhe der Schönauer Straße etwa 400 bis 500 Kleinkraftrad-, Motorrad- und Pkw-Fahrer zu einer gemeinsamen Ausfahrt in Richtung Regis-Breitingen/ Deutzen/ Lobstädt. Nachdem sich die Teilnehmer in Bewegung gesetzt hatten, kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Teilnehmern. Im Rahmen anschließend durchgeführter Kontrollen wurden insgesamt zehn Anzeigen wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und des Kennzeichenmissbrauchs erstattet. Die Fahrt endete gegen 16:00 Uhr am Ausgangspunkt. Im Zeitraum von 15:15 Uhr bis 17:15 Uhr wurde eine Spontanversammlung zu dem Thema ?Gegen die Besatzungsoperation der Türkei in die kurdischen Mediya-Gebiete? am Willy-Brandt-Platz angemeldet. Es waren circa 30 Versammlungsteilnehmer anwesend, welche die Auflagen vollumfänglich einhielten.

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