Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Landkreis Nordsachsen - PM vom 04.08.2024

Zschepplin, Delitzsch, Belgern-Schildau

03.08.2024/04.08.02024

Während der Streife (gegen 2:30 Uhr) stellten zwei Polizisten des Reviers Eilenburg mehrere Schriftzüge an einer Bushaltestelle in einem Ortsteil der Gemeinde Zschepplin fest, die teilweise polizeikritischen Inhaltes waren und nationalsozialistische verfassungswidrige Symbole beinhaltenten. Die Schriftzüge waren mit weißer und roter Farbe aufgebracht worden und zum Teil über 1, 5 Meter groß. Die Beseitigung wurde veranlasst. In Delitzsch konnte nach einem Hinweis ein Tatverdächtiger (40, deutsch) durch Bereitschaftspolizisten gestellt werden, der am späten Samstagabend, kurz vor Mitternacht, eine verfassungsfeindliche Parole lautstark in der Öffentlichkeit rief. Kurz zuvor, gegen 22:30 Uhr wurde durch eine Streife des Torgauer Polizeireviers ein nationalsozialistisches Symbol im Bereich Belgern-Schildau festgestellt. Es wurde mittels silberner Farbe auf einen Zigarettenautomaten aufgebracht. In allen drei Fällen ermittelt der Staatsschutz wegen Verstoßes gegen § 86a StGB, teilweise in Tateinheit mit Sachbeschädigung.

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