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Kreistagswahl: Reihenfolge der Ersatzpersonen muss neu festgestellt werden
von Landkreis Leipzig
Die Prüfung der Kreistagswahl vom 26. Mai 2019 durch die Landesdirektion Sachsen hat ergeben, dass im Wahlkreis IV Borna, Wahlbezirk 010 auf der Zählliste der AfD für den Kandidaten Rolf Tille 63 Stimmen notiert, aber 83 Stimmen in die Niederschrift übertragen wurden. Insgesamt wurden daher für Rolf Tille 411 Stimmen festgestellt, obwohl er lediglich 391 Stimmen auf sich vereint hatte. Damit erhält er weniger Stimmen als die Ersatzperson Maik Venske mit 400 Stimmen. Im Ergebnis ändert sich nur die Reihenfolge der Ersatzpersonen, die gewählten Kreisräte oder die Sitzverteilung bleibt unverändert.
Vor der konstituierenden Sitzung muss der Kreiswahlausschuss aber das veränderte Ergebnis neu feststellen. Der Wahlprüfungsbescheid der Landesdirektion ging dem Landkreis am 22.07.2019 zu. Die konstituierende Sitzung, die für morgen geplant war, muss daher verschoben werden.